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Die Haftung der Organe einer Aktiengesellschaft bei Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit

De lege lata et ferenda

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Kai Sofia Loth

Die Innenhaftung der Organe ist streng. Literatur und Rechtsprechung formulieren stetig neue Anforderungen, die zu einer Steigerung des Haftungsrisikos führen. Das Buch setzt sich mit Ansätzen für Haftungserleichterungen auseinander. Die Autorin geht insbesondere der Frage nach, ob die sog. Business Judgment Rule auf Entscheidungen unter Rechtsunsicherheit übertragbar ist. Sie untersucht hierfür die Entwicklung der Business Judgment Rule, speziell deren Tatbestandsmerkmale, unter Berücksichtigung der Gesetzesmaterialien. Daneben erörtert sie das Institut eines unverschuldeten Rechtsirrtums und die Rechtsprechung zur Einholung fachkundigen Rats. Auf dieser Grundlage erarbeitet die Autorin eine Legal Judgment Rule, die nach ihrer Ansicht bereits auf der Ebene der Pflichtverletzung von einer Haftung befreien kann.

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A. Einleitung und Gang der Untersuchung

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1A. Einleitung und Gang der Untersuchung Ein Dauerbrenner der rechtswissenschaftlichen1, aber auch der gesellschaftlichen2 und politischen Diskussion3 ist die aktienrechtliche Haftung von Vorstand und Aufsichtsrat. Während in einigen Jahren die Zurückhaltung der Inanspruchnahme von Organmitgliedern bemängelt wurde, galt in anderen Jahren das Haftungs- risiko von Managern als nicht akzeptabel4. Spektakuläre Haftungsfälle5 und die Entwicklung der Märkte, insbesondere die Finanzmarktkrise 2008/2009, waren dabei Katalysator. I. Entwicklung von Gesetz und Rechtsprechung Nicht unbeeinflusst ließ die vermehrte Diskussion auch die Gesetzgebung und Rechtsprechung. Der BGH stellte in der „ARAG/Garmenbeck“-Entscheidung6 die grundsätzliche Pflicht des Aufsichtsrats zur Geltendmachung von Schadens- ersatzansprüchen gegen Vorstandsmitglieder klar. Durch das Gesetz zur Kon- trolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG)7 sowie durch das Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG)8 wurde zudem die Aktionärsklage reformiert und gestärkt. Hinzu trat die Verlängerung der Verjährungsfrist für die aktienrechtliche Organhaftung bei börsennotierten Gesellschaften nach § 93 Abs. 2 AktG von fünf auf zehn Jahre durch das Restrukturierungsgesetz9. Als Gegenpol wurde das unternehmerische Ermessen der Organe, in Form der Business Judgment Rule, auf Grundlage der 1 S. allein einschlägige Monographien zu dem Thema: Bastuck, Enthaftung des Manage- ments; Mutter, Unternehmerische Entscheidungen und Haftung des Aufsichtsrats der Aktiengesellschaft; Paefgen, Unternehmerische Entscheidungen und Rechtsbin- dung der Organe in der AG; Roth, Unternehmerisches Ermessen und Haftung des Vorstands; Schnieders, Haftungsfreiräume. 2 Jahn, in: FAZ v. 15.09.2014, S. 1; Haarmann/Weiss, in: FAZ v. 06.08.2014, S. 16; Koch,...

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