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Werkwohnungen

Rechtsfragen

Series:

Alexander Rech

Der Autor befasst sich mit rechtlichen Fragen des Werkwohnungswesens. Dabei stehen zunächst die jeweiligen Werkwohnungsarten im Mittelpunkt. Der Autor klärt bei Werkmietwohnungen Fragen nach den Anforderungen an das Dienstverhältnis, nach dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates sowie nach der Beendigung des Mietverhältnisses. Bei Werkdienstwohnungen geht der Autor auf die Gestaltungsmöglichkeiten der Wohnraumüberlassung ein und präsentiert eine Lösung für die rechtliche Einordnung der fortgeführten Wohnraumüberlassung nach Beendigung des Dienstverhältnisses. Er untersucht zudem Sonderfragen, die sich aus der Verknüpfung von Wohnraumüberlassung und Dienstverhältnis ergeben: unter anderem die Auswirkungen eines Betriebsüberganges und des Todes des Dienstberechtigten.

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2. Kapitel: Werkmietwohnungen

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Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen gewöhnlichen50 (§  576 Abs.  1 BGB) und funktionsbedingten Werkmietwohnungen51 (§ 576 Abs. 1 Nr. 2 BGB). Be- gonnen wird das Kapitel mit einer Analyse des Wesens der gewöhnlichen und funktionsbedingten Werkmietwohnungen. Alsdann wird geklärt, ob formelle Voraussetzungen an die Entstehung einer Werkmietwohnung gestellt werden müssen. Anschließend wird das zugrunde liegende Dienst- bzw. Mietverhältnis näher erörtert sowie auf die Gestaltungsmöglichkeiten des Vermieters eingegan- gen. Ferner wird auf die Kündigung des Mietverhältnisses und auf das Mitbe- stimmungsrecht des Betriebsrates eingegangen. § 3 Wesen einer Werkmietwohnung Im Kapitel über die Werkwohnungen hat der Gesetzgeber im BGB Regelungen über Fristen der ordentlichen Kündigung bei Werkmietwohnungen (§ 576 BGB) und Besonderheiten des Widerspruchsrechtes bei Werkmietwohnungen (§ 576a BGB) aufgestellt. Beide Normen modifizieren die Kündigungsvoraussetzungen zugunsten des Vermieters.52 Nachfolgend wird geklärt, wann eine Werkmiet- wohnung vorliegt und welche rechtliche Konstruktion dieser zugrunde liegt. I. Vermietung mit Rücksicht auf das Bestehen eines Dienstverhältnisses §  576 Abs. 1 BGB beschreibt eine Werkmietwohnung als Wohnraum, der „mit Rücksicht auf das Bestehen eines Dienstverhältnisses vermietet“ ist. Die Vermietung mit Rücksicht auf das Bestehen eines Dienstverhältnisses ist das Wesensmerkmal der Werkmietwohnungen. In Abgrenzung zu den funktionsbedingten Werkmiet- wohnungen, bei welchen noch eine weitere Voraussetzung hinzutritt,53 werden Wohnungen, die lediglich eine Vermietung mit Rücksicht auf das Bestehen eines 50 Begriff so verwendet bei Blank/Börstinghaus-Blank, § 576 BGB, Rn. 10; Bruns, NZM 2014, 535, 538. Teilweise auch als allgemeine (Fischer-Dieskau/Pergande/Schwender- Franke, § 576 BGB,...

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