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Werkwohnungen

Rechtsfragen

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Alexander Rech

Der Autor befasst sich mit rechtlichen Fragen des Werkwohnungswesens. Dabei stehen zunächst die jeweiligen Werkwohnungsarten im Mittelpunkt. Der Autor klärt bei Werkmietwohnungen Fragen nach den Anforderungen an das Dienstverhältnis, nach dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates sowie nach der Beendigung des Mietverhältnisses. Bei Werkdienstwohnungen geht der Autor auf die Gestaltungsmöglichkeiten der Wohnraumüberlassung ein und präsentiert eine Lösung für die rechtliche Einordnung der fortgeführten Wohnraumüberlassung nach Beendigung des Dienstverhältnisses. Er untersucht zudem Sonderfragen, die sich aus der Verknüpfung von Wohnraumüberlassung und Dienstverhältnis ergeben: unter anderem die Auswirkungen eines Betriebsüberganges und des Todes des Dienstberechtigten.

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Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse

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Anliegen der Untersuchung war es, die Grundlagen der Werkwohnungen her- auszuarbeiten. Die wesentlichen Ergebnisse sollen nunmehr prägnant wiederge- geben werden: 1. Kapitel (§§ 1–2) Zu Beginn wurden die Anfänge des Werkwohnungswesens dargestellt. Daran anschließend wurde begründet, weshalb Werkwohnungen schon gegenwärtig und insbesondere zukünftig gesellschafts- und wirtschaftspolitisch einen ge- wichtigen Stellenwert einnehmen bzw. einnehmen werden.870 2. Kapitel: Werkmietwohnungen § 3 Wesen einer Werkmietwohnung Charakteristisch für eine Werkmietwohnung ist die Vermietung eines Wohn- raums mit Rücksicht auf das Bestehen eines Dienstverhältnisses. Dies ist dann der Fall, wenn Dienst- und Mietverhältnis in einem „betrieblichen Zusammenhang“ stehen.871 Bei einfachen Werkmietwohnungen liegt eine Vertragsverbindung in Form einer „einfachen Vertragsverbindung“ vor.872 Auch die funktionsbeding- ten Werkmietwohnungen bedürfen einer Vermietung mit Rücksicht auf das Bestehen eines Dienstverhältnisses, jedoch tritt bei diesen noch eine betrieb- liche Notwendigkeit der Vermietung hinzu.873 Die daraus resultierende engere Verknüpfung der beiden Verträge stellt eine Vertragsverbindung in Form der „starken Vertragsverbindung“ dar.874 § 4 Formerfordernisse Obwohl mit einer Vermietung mit Rücksicht auf das Bestehen eines Dienstver- hältnisses für beide Parteien weitreichende Folgen einhergehen (eingeschränk- ter Kündigungsschutz, Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats), bedarf es für die 870 Siehe oben 1. Kapitel. 871 § 3 I Nr. 2c) (4), S. 36. 872 § 3 II Nr. 2, S. 40. 873 § 3 III Nr. 1a), S. 43. 874 § 3 III Nr. 2, S. 45. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse196 Verknüpfung dieser Verträge keiner speziellen Form; eine schriftliche Fixierung ist jedoch...

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