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Das Abstandsgebot in Richtlinie 2012/18/EU («Seveso-III-Richtlinie») und seine Auswirkungen auf die Erteilung von Baugenehmigungen

Deutsche Behörden zwischen Baurecht, Umweltrecht und Europarecht

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Michaela Mühlmann

Mit dem Urteil vom 15.09.2011 entschied der Gerichtshof der Europäischen Union, dass die Baugenehmigungsbehörden der Mitgliedstaaten auch bei gebundenen Entscheidungen das unionsrechtliche Abstandsgebot aus Art. 13 Abs. 2 der Richtlinie 2012/18/EU (damals noch Art. 12 Abs. 1 UAbs. 2 der Vorgänger-Richtlinie 96/82/EG) zu berücksichtigen hätten (Rs. C-53/10, Fall «Mücksch»). Unter Beachtung nationaler Rechtsprechung behandelt die Autorin Lösungsansätze zur erforderlichen Integration des Abstandsgebots in das nationale Recht. Sie legt den Schwerpunkt auf die Klärung des dogmatischen Fundaments der Rechtsprechung. Diese ergibt zwar im Ergebnis ein schlüssiges System, in welchem Unions- und nationales Recht erfolgreich ineinander greifen, entlastet aber den nationalen Gesetzgeber nicht von seiner Umsetzungspflicht.

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Vorwort

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Die Arbeit hat im Wintersemester 2015/2016 dem Fachbereich Rechtswissen schaft der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Alexander- Universität Erlangen-Nürnberg als Dissertation vorgelegen. Rechtsprechung und Literatur sind bis einschließlich September 2015 berücksichtigt. Mein herzlicher Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Andreas Funke. Er hat den Entstehungsprozess dieser Arbeit stets motivierend begleitet und unterstützt. Herrn Prof. Dr. Bernhard Wegener danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Für die ehrenvolle Aufnahme in die Erlanger Schriften zum Öffentlichen Recht möchte ich mich bei allen Herausgebern der Schriftenreihe bedanken. Ich möchte diese Arbeit meinen Eltern Peter und Inge Tauschek widmen. Mit ihrem unerschütterlichen Glauben an mich, mit grenzenloser Unterstützung und Fürsorge haben sie zum Gelingen dieser Arbeit einen wesentlichen Beitrag geleistet. Ich danke auch ganz besonders meinem künftigen Ehemann Stefan Mühlmann, der mir seit vielen Jahren in jeder Lebenslage stets zur Seite steht. Nürnberg, im Februar 2016 Michaela Tauschek

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