Show Less

Das Abstandsgebot in Richtlinie 2012/18/EU («Seveso-III-Richtlinie») und seine Auswirkungen auf die Erteilung von Baugenehmigungen

Deutsche Behörden zwischen Baurecht, Umweltrecht und Europarecht

Series:

Michaela Mühlmann

Mit dem Urteil vom 15.09.2011 entschied der Gerichtshof der Europäischen Union, dass die Baugenehmigungsbehörden der Mitgliedstaaten auch bei gebundenen Entscheidungen das unionsrechtliche Abstandsgebot aus Art. 13 Abs. 2 der Richtlinie 2012/18/EU (damals noch Art. 12 Abs. 1 UAbs. 2 der Vorgänger-Richtlinie 96/82/EG) zu berücksichtigen hätten (Rs. C-53/10, Fall «Mücksch»). Unter Beachtung nationaler Rechtsprechung behandelt die Autorin Lösungsansätze zur erforderlichen Integration des Abstandsgebots in das nationale Recht. Sie legt den Schwerpunkt auf die Klärung des dogmatischen Fundaments der Rechtsprechung. Diese ergibt zwar im Ergebnis ein schlüssiges System, in welchem Unions- und nationales Recht erfolgreich ineinander greifen, entlastet aber den nationalen Gesetzgeber nicht von seiner Umsetzungspflicht.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Zitationsregeln

Extract

Bei der Zitation wurden folgende Regeln angewendet: 1. Hervorhebungen Hervorhebungen aus dem Original (Fettdruck/Kursivschrift et cetera) wurden in den wörtlichen Zitaten in folgender Arbeit grundsätzlich weggelassen, sofern dies Verständlichkeit und Aussagekraft der zitierten Stelle nicht beeinträchtigte. Gleichwohl vorgenommene aus dem Original stammende Hervorhebungen wurden jeweils durch den Zusatz [Herv. i. Orig.] kenntlich gemacht. Hervorhebungen durch die Verfasserin wurden durch den Zusatz [Herv. d. Verf.] gekennzeichnet. 2. Zitate Wörtliche Zitate wurden in der vorliegenden Arbeit von der Verfasserin stets in Kursiv-Schrift unter Verwendung von Anführungs- und Schlusszeichen einge- fügt. Auslassungen wurden jeweils mit dem Zusatz (…) gekennzeichnet. Grammatikalische Abweichungen vom Original (insbesondere bei der Wieder- gabe von Gesetzeszitaten) wurden jeweils mit dem Zusatz [i. Orig.: …] gekenn- zeichnet. Anmerkungen der Verfasserin in Zitaten wurden durch den Zusatz [Anm. d. Verf.: -Text-] gekennzeichnet; bei bloßen grammatikalischen Ergänzungen des Originals: [-Text-]. 3. Besonderheiten Zeit- und autorenbedingte ortographische Besonderheiten wurden bei Zitaten und Literaturangaben unter Verwendung des Zusatzes [sic!] übernommen. 4. Literaturnachweise in Literaturverzeichnis und Fußnoten Im Literaturverzeichnis der vorliegenden Arbeit wird die verwendete Literatur mit Vollbeleg genannt. In den Fußnoten finden sich aus diesem Grund lediglich die entsprechenden Kurzbelege der verwendeten und im Literaturverzeichnis aufgeführten Literatur. XVIII 5. Der in der (älteren) Literatur zum Europarecht früher übliche Begriff des „Ge- meinschaftsrechts“ wird in der vorliegenden Bearbeitung (z. B. bei der indirekten Wiedergabe von Fremdmeinungen) stillschweigend durch den seit dem Lissa- bon-Vertrag aktuellen Begriff des „Unionsrechts“ ersetzt, sofern es sich dabei um blo...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.