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Einbeziehung von Organvertretern juristischer Personen in den unionsrechtlichen Arbeitnehmerbegriff

Konsequenzen der 'Danosa'-Entscheidung des EuGH unter besonderer Berücksichtigung von GmbH, AG und SE

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Patricia Sirchich von Kis-Sira

Die Autorin untersucht die Konsequenzen der Danosa-Entscheidung des EuGH aus arbeitsrechtlicher und gesellschaftsrechtlicher Sicht. Ein Schwerpunkt liegt auf der Frage des Konkurrenzverhältnisses arbeitsrechtlicher Richtlinien zum Organisationsrecht von Kapitalgesellschaften insbesondere bei der Abberufung von Organvertretern.

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1. Kapitel: Rechtlicher Status der Führungskraft in Organstellung nach bisherigem Grundverständnis

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A. Grundlagen und Begriffsbestimmungen I. Begriff der Führungskraft im Unternehmen 1. Allgemeiner Sprachgebrauch Eine allgemeingültige Definition des typologischen Begriffs der Führungskraft existiert nicht. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) definiert Führungskräfte als „Personen ab 18 Jahren, die […] angaben, als Angestellte in der Privatwirtschaft in Funktionen mit umfassenden Führungsaufgaben (zum Beispiel Direktorinnen/Direk- toren, Geschäftsführerinnen/Geschäftsführer oder auch Vorstände größerer Betriebe und Verbände), sonstigen Leitungsfunktionen oder hoch qualifizierten Tätigkeiten (zum Beispiel Abteilungsleiterinnen/Abteilungsleiter, wissenschaftliche Angestellte, Ingenieurinnen/Ingenieure tätig zu sein.“22 Der Begriff erfasst demnach die Ebene der Geschäftsführung, aber auch nachgeord- nete Führungsebenen bei entsprechend qualifizierter Tätigkeit. Die Definition der Führungskräfte erfolgt indes regelmäßig durch die Unternehmen selbst.23 Im Sinne der allgemeinen betriebswirtschaftlichen Organisations- und Ma- nagementlehre stehen als Merkmale einer Führungskraft Aufgaben der Unterneh- mensplanung, Organisation, Mitarbeiterführung, Unternehmenskoordination und Unternehmenskontrolle im Vordergrund.24 So fällt Führungskräften die Aufgabe zu, Unternehmenspolitik und -ziele zu bestimmen, die entsprechenden strategischen Entscheidungen zu treffen sowie (Rahmen-)Bedingungen für deren Umsetzung zu schaffen und koordinativ zu wirken.25 Zusammengefasst beschreibt der Begriff der Führungskraft also eine Person, die eine Führungsposition in der privaten Wirtschaft bekleidet und auf dieser Grundlage berechtigt, aber auch verpflichtet ist, weitreichende Entscheidungen 22 DIW, Führungskräfte-Monitor 2010, S. 16, im Internet abrufbar unter http://www. diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.358490.de/diwkompakt_2010-056.pdf, zuletzt aufgerufen am 1.5.2015. 23 Hromadka, NZA 2012, 588, 592. 24 Oesterle, in: Gaugler/Oechsler/Weber, Handwörterbuch...

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