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E-Government im Besteuerungsverfahren am Beispiel der E-Bilanz

Eine verfassungs- und datenschutzrechtliche Analyse

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Christian Beckmann

Seit Einführung der E-Bilanz müssen Steuerpflichtige ihre Bilanz und ihre Gewinn- und Verlustrechnung nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz elektronisch an die Finanzverwaltung übermitteln. Der Autor untersucht die Rechtmäßigkeit dieser Verpflichtung in datenschutz- und verfassungsrechtlicher Hinsicht. Er stellt Nutzen und Probleme des Einsatzes von Informationstechnologie auf Seiten der Finanzverwaltung dar und arbeitet diesen am konkreten Beispiel der E-Bilanz auf. Dazu werden sowohl die gesetzliche Grundlage in § 5b EStG als auch die Ermächtigung der Finanzverwaltung in § 51 Abs. 4 Nr. 1b EStG analysiert. Der Autor zeigt auf, dass die Finanzverwaltung ihre Ermächtigung zur steuerlichen Datenerhebung aus reinen Effizienzerwägungen verfassungs- und datenschutzwidrig überschreitet.

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E-Government im Besteuerungsverfahren am Beispiel der E-Bilanz Eine verfassungs- und datenschutzrechtliche Analyse Christian Beckmann EH S PETER LANG · Academic Research II / 5855 Christian Beckmann ist Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Wirtschafts- und Steuerrecht. Er studierte Rechtswissenschaften an der Universität Düsseldorf und promovierte an der Universität Chemnitz. Seit Einführung der E-Bilanz müssen Steuerpflichtige ihre Bilanz und ihre Gewinn- und Verlustrechnung nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz elektronisch an die Finanzverwaltung übermitteln. Der Autor untersucht die Rechtmäßigkeit dieser Verpflichtung in datenschutz- und verfassungsrechtlicher Hinsicht. Er stellt Nutzen und Probleme des Einsatzes von Informationstechnolo- gie auf Seiten der Finanzverwaltung dar und arbeitet diesen am konkreten Bei- spiel der E-Bilanz auf. Dazu werden sowohl die gesetzliche Grundlage in § 5b EStG als auch die Ermächtigung der Finanzverwaltung in § 51 Abs. 4 Nr. 1b EStG ana- lysiert. Der Autor zeigt auf, dass die Finanzverwaltung ihre Ermächtigung zur steuerlichen Datenerhebung aus reinen Effizienzerwägungen verfassungs- und datenschutzwidrig überschreitet. www.peterlang.comISBN 978-3-631-67852-7 C h ri st ia n B ec km an n · E- G o ve rn m en t im B es te u er u n g sv er fa h re n am B ei sp ie l d er E -B ila n z A C A D EM I C R E S E A R C HPLPL Europäische Hochschulschriften Rechtswissenschaft EHS 02-5855 267852_Beckmann_gr_A5Br.indd 1 02.05.16 KW 18 10:42 E-Government im Besteuerungsverfahren am Beispiel der E-Bilanz Eine verfassungs- und datenschutzrechtliche Analyse Christian...

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