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Zur Notwendigkeit einer Reform des § 238 StGB

Eine kritische Würdigung des Straftatbestandes vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung

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Yvonne Conzelmann

Das Buch setzt sich mit der Pönalisierung des Phänomens Stalking auseinander, welches in den letzten Jahren immer mehr mediale Aufmerksamkeit erfahren hat. Eine Reaktion des Gesetzgebers war daher notwendig. Die jetzige gesetzgeberische Ausgestaltung des § 238 StGB ist wenig praxistauglich und bietet keinen effektiven Opferschutz. Daher ist § 238 StGB als missglückte Reaktion des Gesetzgebers auf das Phänomen Stalking zu werten. Es besteht ein tatsächlicher Novellierungsbedarf. Die bislang erarbeiteten Novellierungsbemühungen weisen jedoch allesamt Schwächen auf. Die Autorin erarbeitet einen praxistauglichen Novellierungsvorschlag, durch dessen gesetzgeberische Umsetzung künftig Stalking pönalisiert und den Opfern effektiv Schutz vor Stalkern geboten werden kann.

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3. Teil: Das Phänomen „Stalking“

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11 3. Teil: Das Phänomen „Stalking“ Das Phänomen Stalking ist keinesfalls neu, sondern lediglich „von der Kriminal- politik neu entdeckt worden“63. Die unter dem Begriff Stalking bekannt gewordene Bedrohung, Belästigung, Behelligung und Verfolgung anderer Menschen ist in den vergangenen Jahren zunehmend in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt und hat rechtspolitische Aufmerksamkeit erlangt. Daher ist auch die Rede von einem sozi- alen Problem mit „sehr erfolgreicher Karriere“64. Um den Straftatbestand des § 238 StGB in seiner jetzigen Fassung und die beste- henden Novellierungsbestrebungen verstehen zu können, bedarf es der Kenntnis und des vertieften Wissens über das schwer greifbare Phänomen Stalking. Da- her wird nachfolgend dieses sehr komplexe und vielschichtige Phänomen näher dargestellt. 1. Abschnitt: Genese des Begriffes Stalking A. Ursprüngliche Bedeutung Ursprünglich entstammt der Begriff Stalking der englischen Jägersprache und wurde von den Jägern für das Heranpirschen an das Wild, das Einkreisen der Jagdbeute sowie das Anschleichen an das Tier oder den Pirschgang verwendet.65 Der Begriff Stalking lässt sich zurückführen auf das englische Verb „to stalk“. Nach direkter Übersetzung ist der Stalker also ein Pirschgänger.66 Im übertragenen Sinn pirscht sich der Stalker in das Leben seines Opfers und treibt dieses durch sein Verhalten in die Enge.67 B. Bedeutungswandel In den 80er Jahren wurde in den USA und Großbritannien der Terminus Stalking von der Klatschpresse schlagzeilenträchtig und medienwirksam verwendet im Zusammenhang mit dauerhafter Verfolgung, Belästigung und Bedrängung von 63 Neubacher/Seher,...

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