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Außenvertretung des Euroraums

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Anna Serwotka

«Der Euroraum soll mit einer Stimme sprechen» – lautet die Herausforderung. In innovativer Weise erarbeitet die Autorin ein System der Außenvertretung des Euroraums. Sie entwickelt hierfür eine ergänzende, gedanklich und terminologisch eigenständige Systemlehre und erwägt zahlreiche Lösungsansätze. Das von ihr vorgeschlagene System stützt sie inhaltlich auf einen kohärenten Standpunkt des Euroraums und organisatorisch auf ein einheitliches Vertretungsmuster.

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Ausblick

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Die Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion befindet sich zurzeit in einem entscheidenden Umbruch, der durch die Euroraumschuldenkrise bedingt ist. Die Ereignisse zeigten, dass die bisherigen unionsrechtlichen und intergou- vernementalen, die Stabilisierung des Euroraums bezweckenden Regelungen nicht vollkommen sind. So ist die Architektur ein aus drei interdependenten Basiselementen – der Funktion, dem Baumaterial und der Form – zusammengesetztes Werk. In der Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion liegt die Funktion in der Ge- währleistung des reibungslosen Funktionierens der Wirtschafts- und Währungs- union (ihrer Stabilität), das Baumaterial in der dafür relevanten Reichweite der Wirtschafts- und Währungspolitik und die Form in der Zuständigkeitsverteilung und der unionalen Organbefugniszuweisung. Bei den Regelungsänderungen wurde und wird folglich mit den Änderungen der Wahrnehmung des Bauma- terials (insbesondere der Reichweite der relevanten Wirtschaftspolitik) und der Form gearbeitet. Die in Erwägung gezogenen und teilweise schon in Gang gesetzten Neue- rungen399 beziehen sich zuallererst auf die unionsinternen Verbesserungen. Ihre Implikationen können sich aber auch auf den Modus der Festlegung von international einzunehmenden Standpunkten des Euroraums und auf die Zu- sammensetzung der Euroraum-Delegation des Euroraums erstrecken. Die Ver- tretung hat jeweils die Basis in den internen Regelungen der Wirtschafts- und Währungsunion, deren inhaltliche, fundamentale Änderung nur vereinzelt in der Arbeit reflektiert wurde. Vorstellbar im weitesten Sinne ist zum Beispiel, dass die Mitgliedstaaten – die „Herren der Verträge“ – sich auf eine gemeinsame Finanzpolitik (den SKS-Vertrag als ihre Anfangsphase behandelnd) und sogar auf ein gemeinsa- mes Unionsbudget einigen. Dies würde sich mit der...

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