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Die Benannte Stelle im Medizinprodukterecht

Rechtsstellung und Einbindung in die Verwaltungsstruktur sowie Amtshaftung

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Niels Tacke

Der Autor untersucht die umstrittene Rechtsstellung der deutschen Benannten Stellen im Medizinprodukterecht und geht der Frage nach, ob diese rein privatrechtlich oder hoheitlich tätig werden. Dafür diskutiert er unter anderem die Aufgaben und Handlungsbefugnisse der Benannten Stellen, deren Einbindung in das Zulassungs- und Überwachungssystem sowie ihre Bedeutung im Gesundheitswesen. Es zeigt sich, dass die Benannten Stellen gegenüber den Herstellern von Medizinprodukten, insbesondere bei der Vergabe der CE-Kennzeichnung, mit öffentlich-rechtlichen Befugnissen ausgestattet sind und hoheitlich handeln. Sie sind damit Beliehene. Dies führt bei einer Pflichtverletzung einer Benannten Stelle zur Anwendung der Amtshaftung, die der Autor ebenfalls erörtert.

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Die Benannte Stelle im Medizinprodukterecht Rechtsstellung und Einbindung in die Verwaltungsstruktur sowie Amtshaftung Niels Tacke EH S PETER LANG · Academic Research II / 5864 Niels Tacke ist zugelassener Rechtsanwalt in München. Er studierte Rechtswis- senschaften an der Universität Passau und der Monash University in Melbourne. Der Autor untersucht die umstrittene Rechtsstellung der deutschen Benannten Stellen im Medizinprodukterecht und geht der Frage nach, ob diese rein privatrechtlich oder hoheitlich tätig werden. Dafür disku- tiert er unter anderem die Aufgaben und Handlungsbefugnisse der Benannten Stellen, deren Einbindung in das Zulassungs- und Überwachungssystem sowie ihre Bedeutung im Gesundheitswesen. Es zeigt sich, dass die Benannten Stellen gegenüber den Herstellern von Medizinprodukten, insbesondere bei der Ver- gabe der CE-Kennzeichnung, mit öffentlich-rechtlichen Befugnissen ausgestat- tet sind und hoheitlich handeln. Sie sind damit Beliehene. Dies führt bei einer Pflichtverletzung einer Benannten Stelle zur Anwendung der Amtshaftung, die der Autor ebenfalls erörtert. www.peterlang.comISBN 978-3-631-67545-8 N ie ls T ac ke · D ie B en an n te S te lle im M ed iz in p ro d u kt er ec h t A C A D EM I C R E S E A R C HPLPL Europäische Hochschulschriften Rechtswissenschaft EHS 02-5864 267545_Tacke_AM_HOF_A5Br.indd 1 10.05.16 KW 19 14:18 Die Benannte Stelle im Medizinprodukterecht Rechtsstellung und Einbindung in die Verwaltungsstruktur sowie Amtshaftung Niels Tacke EH S PETER LANG · Academic Research II / 5864 Niels Tacke ist zugelassener Rechtsanwalt in München. Er studierte Rechtswis-...

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