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Haftungsprivilegierung der Geschäftsleitung durch fachkundige Beratung

Entwicklung eines gesellschaftsrechtlichen Vertrauensgrundsatzes unter Berücksichtigung anglo-amerikanischen Rechts

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Björn Müller

Das Buch beschäftigt sich mit der Haftungsprivilegierung der Geschäftsleitung durch fachkundige Beratung. Geschäftsleiter von Kapitalgesellschaften sind auf praxisnahe Enthaftungsmethoden angewiesen. Hierzu greifen sie regelmäßig auf fachkundige Berater zurück. Ziel der Untersuchung ist es, einen allgemeinverbindlichen Vertrauensgrundsatz im Kapitalgesellschaftsrecht zu entwickeln. Die dargelegten Anforderungen sollen dem ratsuchenden Geschäftsleiter eine Handlungsmaxime an die Hand geben, bei deren Befolgung er nicht vor risikobehafteten Geschäften zurückschrecken muss. Anglo-amerikanische Rechtsprechung und Literatur wird hierzu in die Untersuchung als Auslegungshilfe mit einbezogen.

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Fazit

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A) Ergebnisse der Untersuchung in Thesen 1. Die Haftung eines Geschäftsleiters einer Kapitalgesellschaft ist ausgeschlos- sen, wenn dieser einen unabhängigen und für den konkreten Fall fachlich kompetenten Berater beauftragt, diesem alle zur sorgfältigen Entschei- dungsvorbereitung notwendigen Informationen mitteilt und den erteilten Rat alsdann auf dessen Plausibilität hin überprüft. 2. Verfügt der Geschäftsleiter nicht über ausreichende Kenntnisse, ist es ihm im Einzelfall gestattet, durch die Beauftragung eines Beraters die notwendi- gen Informationen zur Entscheidungsvorbereitung zu ermitteln. Eine stän- dige und allumfassende Beratung, durch die sich das Organmitglied seiner Leitungsverantwortung entziehen würde, ist hingegen unzulässig. 3. Sowohl im Rahmen gebundener Entscheidungen als auch bezüglich un- ternehmerischer Entscheidungen muss ein Geschäftsleitungsmitglied bei fehlendem eigenen Fachwissen einen fachkundigen Berater zur ordnungs- gemäßen Entscheidungsvorbereitung beauftragen. Betriebswirtschaftliche Argumente dürfen bei gebundenen Entscheidungen nicht berücksichtigt werden, sofern es um die Frage geht, ob fachkundige Hilfe hinzugezogen werden soll. Die Legalitätspflicht steht schließlich nicht zur Disposition des Geschäftsleiters. 4. Folgt das Organmitglied dem Rat eines sorgfältig ausgewählten, informier- ten und überwachten Beraters und stellt sich die Beratung im Anschluss als fehlerhaft heraus, unterliegt es selbst einem unvermeidbaren Rechts- bzw. Tatsachenirrtum, der nach allgemeiner Zivilrechtsdogmatik das Ver- schulden entfallen lässt. Ist hingegen eine unternehmerische Entscheidung betroffen, kommt dem Geschäftsleiter das Haftungsprivileg der Business Judgment Rule nach § 93 I 2 AktG zugute, sodass bereits eine Pflichtverlet- zung abzulehnen ist. 5. Eine Zurechnung des Beraterverschuldens nach § 278 S...

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