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Sanierung geschlossener Publikumsfonds

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Dominik Pauw

Das Buch stellt die Möglichkeiten der Sanierung geschlossener Publikumsfondsgesellschaften im Einklang mit der bisherigen Rechtsprechung auf ein gesichertes rechtliches Fundament und berücksichtigt dabei auch das 2013 in Kraft getretene Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB). Der Autor analysiert die wirtschaftlichen Besonderheiten geschlossener Fonds und merkt an, dass die Zufuhr von frischem Eigenkapital durch neue Einlagen oder Rückforderung von Ausschüttungen von zentraler Bedeutung sind. Entscheidend ist dabei die Frage nach den Möglichkeiten und Grenzen von Mehrheitsbeschlüssen in der Fondsgesellschaft. Der Autor überprüft darüber hinaus neue Werkzeuge – insb. das Insolvenzplanverfahren (seit ESUG) sowie die sog. Sanierungsplattformen – auf ihre Tauglichkeit für geschlossene Fonds.

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3. Eigenkapitalmaßnahmen zur Sanierung

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75 3. Eigenkapitalmaßnahmen zur Sanierung Die Zufuhr frischen Kapitals bildet das Kernstück einer Unternehmenssanie- rung. Wie oben festgestellt wurde, gilt dies bei Fondsgesellschaften in gestei- gertem Maße, da diesen viele andere Sanierungsmethoden faktisch verwehrt bleiben (siehe oben 1.3.2, S. 41 ff). Auch sind die flankierenden Sanierungs- maßnahmen in der Regel zum Scheitern verurteilt, wenn der angestrebte ge- schäftliche Neustart nicht durch Deckung des (kurzfristigen) Kapitalbedarfs auf ein sicheres Fundament gestellt wird. Am zweckmäßigsten und nachhal- tigsten sind naturgemäß solche Beiträge, die der Gesellschaft dauerhaft zur Verfügung gestellt werden und in deren Vermögen übergehen, da die Ge- sellschaft so nicht zusätzlich mit Zins- und Tilgungsverpflichtungen belastet wird.169 3.1 Rückforderung von „Ausschüttungen“ 3.1.1 Allgemeines Bei geschlossenen Fonds ist es seit jeher üblich, dass im Gesellschaftsvertrag von Beginn an regelmäßige und gewinnunabhängige „Ausschüttungen“ an die Ge- sellschafter vorgenommen werden. Durch versprochene Auszahlungen in Höhe von jährlich 6% oder mehr der ursprünglichen Einlage soll in der Werbung das gegenüber anderen Anlageformen hohe Renditepotenzial solcher Fonds hervor- gehoben werden. Solche Substanzausschüttungen zehren erheblich an der Kapitalbasis des Fonds. Gerade in Krisenzeiten stellen die Ansprüche der Gesellschafter die Fonds vor existentielle Schwierigkeiten, da sie sich die hohen festgeschriebenen Auszahlungen schlicht nicht leisten können. Wesentlicher Bestandteil eines Sa- nierungskonzeptes ist daher nicht nur die Aussetzung dieser Ausschüttungen für die Zukunft, sondern nach Möglichkeit auch die Rückforderung in der Vergan- genheit bereits...

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