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Linksextreme Einstellungen und Feindbilder

Befragungen, Statistiken und Analysen

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Monika Deutz-Schroeder and Klaus Schroeder

Die Autoren analysieren Strukturen und Entwicklungslinien des aktuellen Linksextremismus. Durch die Auswertung einer repräsentativen Umfrage und durch Befragungen von Jugendlichen zu linksextremen Einstellungen gelangen sie zu einer Charakterisierung von Linksextremisten und ihren zentralen Themenfeldern. Beispielhaft beleuchten sie Hassbotschaften sowie alte und neue linksextreme Feindbilder. Die Autoren halten fest, dass Linksextremisten zwar einen gewissen Einfluss innerhalb linker Milieus haben, von der Öffentlichkeit aber wenig Beachtung erfahren. Obwohl Linksextremisten den Rechtsstaat ignorieren und Pluralismus sowie parlamentarische Demokratie verachten, wird politisch links motivierte Gewalt weiterhin unterschätzt.

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III. Strukturen und Entwicklungslinien des aktuellen Linksextremismus

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Trotz zum Teil unterschiedlicher Endziele haben linksextreme Personen, Gruppen und Parteien ein ähnliches Verständnis von den aktuellen poli- tischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnissen. Die funda- mentale Kritik am wirtschaftlichen, sozialen und politischen Status quo eint sie. Mehr oder weniger deutlich behaupten sie einen Gegensatz von Herrschern und Beherrschten. Die Situation der unterdrückten Mehrheit der Bevölkerung sei durch die kapitalistische Verwertungslogik bestimmt und stehe der Emanzipation der Menschen entgegen. Alle Gruppen/Partei- en propagieren (mehr oder weniger) explizit die Abschaffung von Kapital bzw. Kapitalismus, (bürgerlichem) Staat und (teilweise) der Nation. Neben der angestrebten Überwindung des Kapitalismus wollen sie die parlamen- tarische Demokratie – nach ihrem Verständnis nur eine Herrschaftsform des Kapitals – beseitigen, denn wirkliche Veränderungen zugunsten einer Mehrheit der Bevölkerung könnten nur durch revolutionäre Umstürze er- reicht werden. 1. Themen- und Aktionsfelder Während einige keinen Zweifel an ihren dogmatischen Positionen und politischen Zielen aufkommen lassen, versuchen andere, sich in ihren Pro- grammen als (links)pluralistisch und offen darzustellen. Oftmals fordern sie eine Überwindung dogmatischer Schranken, um der politischen Zer- splitterung entgegenzuwirken, oder postulieren Basisdemokratie, um die Notwendigkeit einer Gesellschaftsveränderung größeren Teilen der Bevöl- kerung näher bringen zu können. Der propagierte Pluralismus bezieht sich allerdings zumeist nur auf linksextreme und – bestenfalls – linksradikale Positionen und lässt andere politische Meinungen nicht gelten. Mit ihnen erfolgt auch keine Auseinandersetzung, entweder weil die Kompetenz fehlt oder es politisch nicht opportun erscheint. Der politische Gegner wird schnell ohne Begründung oder...

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