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Die Societas Unius Personae (SUP)

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Nikolaus Moench

Nach dem Scheitern des Verordnungsentwurfes zur Societas Privata Europaea hat die Europäische Kommission mit dem Richtlinienentwurf zur Societas Unius Personae (SUP) einen erneuten Anlauf genommen, um die Tätigkeit europäischer Unternehmen im gemeinsamen Binnenmarkt zu vereinfachen. Es handelt sich hierbei um eine europaweit harmonisierte Einpersonengesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Autor geht zunächst auf die Notwendigkeit des Richtlinienvorschlages ein, um anschließend dessen Auswirkungen auf das deutsche Gesellschaftsrecht zu untersuchen. Hierbei erläutert er sämtliche Vorschriften des Richtlinienvorschlages kritisch und präsentiert Änderungsvorschläge anhand aufgezeigter Probleme.

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E. Die SUP-Richtlinie

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29 E. Die SUP-Richtlinie I. Richtlinienziel Mit der Richtlinie möchte die Europäische Kommission nach eigener Aussage insbesondere den KMU die Gründung von Tochtergesellschaften im europä- ischen Ausland erleichtern.171 Teilweise wird dieses Ziel jedoch angezweifelt und behauptet, die Kommissi- on möchte vielmehr großen Konzernen die europaweite Tätigkeit erleichtern.172 Denn gerade diese verwenden Einpersonengesellschaften häufig als Tochter- unternehmen, so dass ihnen die schnelle und günstige Gründungsmöglich- keit entgegen käme.173 Hierfür streitet vor allem die zulässige Sitzaufspaltung, vgl. Art.  10 SUP-RL. Denn diese kann von größeren Unternehmensgruppen zugunsten einer einheitlichen Konzernverwaltung, durch Konzentration des Satzungssitzes sämtlicher Gesellschaften in einem Mitgliedsstaat, verwendet werden.174 Auch das Weisungsrecht des Alleingesellschafters gegenüber dem Ge- schäftsführer deutet in diese Richtung, vgl. Art. 23 Abs. 1 SUP-RL.175 Zusätzlich gibt die Kommission sogar ausdrücklich an, mit diesem Weisungsrecht die Tä- tigkeit von Konzernen erleichtern zu wollen.176 Allerdings enthält der Richtlinienvorschlag auch Vereinfachungen, welche speziell auf die KMU abzielen. So ist beispielsweise die Online-Eintragung für große Konzerne, mangels Möglichkeit einer individuellen Satzungsgestaltung, wohl zu vernachlässigen.177 Ebenso ist ein Mindeststammkapital von lediglich einem Euro gerade für kleine Unternehmen interessant, Art. 16 SUP-RL. Schließ- lich zielt auch die Option, die Gesellschaftsgründung ohne vorherigen Auslands- bezug durchführen zu können,178 merklich auf kleinere Unternehmensgruppen ab. Denn insbesondere diesen fällt der erste Schritt über die Grenze besonders 171 COM (2014) 212 final,...

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