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Die Societas Unius Personae (SUP)

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Nikolaus Moench

Nach dem Scheitern des Verordnungsentwurfes zur Societas Privata Europaea hat die Europäische Kommission mit dem Richtlinienentwurf zur Societas Unius Personae (SUP) einen erneuten Anlauf genommen, um die Tätigkeit europäischer Unternehmen im gemeinsamen Binnenmarkt zu vereinfachen. Es handelt sich hierbei um eine europaweit harmonisierte Einpersonengesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Autor geht zunächst auf die Notwendigkeit des Richtlinienvorschlages ein, um anschließend dessen Auswirkungen auf das deutsche Gesellschaftsrecht zu untersuchen. Hierbei erläutert er sämtliche Vorschriften des Richtlinienvorschlages kritisch und präsentiert Änderungsvorschläge anhand aufgezeigter Probleme.

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F. Zusammenfassung der Ergebnisse

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151 F. Zusammenfassung der Ergebnisse Die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung lassen sich wie folgt zusammen- fassen: I. Die gegenwärtige Rechtslage 1. Bei der grenzüberschreitenden Gründung von Tochtergesellschaften beste- hen zahlreiche Hindernisse, so dass ein Tätigwerden der Kommission drin- gend geboten ist. 2. Weder nationale Rechtsformen noch Zweiggesellschaften sind eine geeignete Alternative für KMU, um grenzüberschreitend tätig zu werden. II. Die Rechtsgrundlage für den Entwurf 1. Art. 50 Abs. 2 lit. [f] AEUV ist die zulässige Rechtsgrundlage für den Richtli- nienentwurf. 2. Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass der Vorschlag auf einen grenzüber- schreitenden Gründungssachverhalt verzichtet. III. Die SUP-Richtlinie 1. Die Kommission fördert durch die Richtlinie sowohl die KMU wie auch die großen Unternehmensgruppen. 2. Die Mitgliedsstaaten können die Richtlinie entweder auf alle Einpersonen- gesellschaften mit beschränkter Haftung anwenden oder sie neben den be- stehenden nationalen Gesellschaftsformen einführen. 3. Als Rechtsformzusatz der harmonisierten Gesellschaft ist nur die Abkür- zung „SUP“ zulässig. Entgegen der allgemeinen Ausrichtung des Rates sollte dies beibehalten werden. 4. Auch Personengesellschaften unterfallen der Regelung des Art. 8 SUP-RL, so dass sie eine Neugründung vornehmen können. 5. Neben der Neugründung kann eine SUP durch eine Umwandlung gegründet werden, Art. 9 SUP-RL. Eine Satzungsänderung, welche eine Umfirmierung in eine SUP zur Folge hat, bedarf dabei eines einstimmigen Gesellschafter- 152 beschlusses. Darüber hinaus dürfen die Mitgliedsstaaten weitere Vorausset- zungen an die Umwandlung in...

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