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Die Societas Unius Personae (SUP)

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Nikolaus Moench

Nach dem Scheitern des Verordnungsentwurfes zur Societas Privata Europaea hat die Europäische Kommission mit dem Richtlinienentwurf zur Societas Unius Personae (SUP) einen erneuten Anlauf genommen, um die Tätigkeit europäischer Unternehmen im gemeinsamen Binnenmarkt zu vereinfachen. Es handelt sich hierbei um eine europaweit harmonisierte Einpersonengesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Autor geht zunächst auf die Notwendigkeit des Richtlinienvorschlages ein, um anschließend dessen Auswirkungen auf das deutsche Gesellschaftsrecht zu untersuchen. Hierbei erläutert er sämtliche Vorschriften des Richtlinienvorschlages kritisch und präsentiert Änderungsvorschläge anhand aufgezeigter Probleme.

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Brüssel, den 9.4.2014 COM(2014) 212 final 2014/0120 (COD) Vorschlag für eine Richtlinie des europäischen Parlaments und des Rates über Gesellschaften mit beschränkter Haftung mit einem einzigen Gesellschafter (Text von Bedeutung für den EWR) {SWD(2014) 123 final} {SWD(2014) 124 final} {SWD(2014) 125 final} BEGRÜNDUNG 1. KONTEXT DES VORSCHLAGS Bessere Rahmenbedingungen für alle Unternehmen und insbesondere für klei- ne und mittlere Unternehmen (KMU) gehören zu den wichtigsten Prioritäten der auf zehn Jahre angelegten EU-Wachstumsstrategie „Europa 2020“1, mit der die Geschäftstätigkeit vereinfacht und erleichtert werden soll. In der Mitteilung „Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung“2, einer der sieben Leitinitiativen im Rahmen von Europa 2020, wurde eine Reihe von Maß- nahmen, die für KMU relevant sind, festgelegt. Im Zuge der Überarbeitung des „Small Business Act“3 und in den Binnenmarktakten I4 und II5 wurden ebenfalls Maßnahmen vorgeschlagen, mit denen der Zugang zu Kapital verbessert und die Geschäftskosten in Europa weiter gesenkt werden sollen. Für Unternehmen ist eine grenzüberschreitende Geschäftstätigkeit kostspie- lig und schwierig, und nur wenige KMU investieren im Ausland. Gründe hier- für sind u.  a. die Vielfalt der nationalen Rechtsvorschriften, insbesondere die Unterschiede im nationalen Gesellschaftsrecht, und das mangelnde Vertrauen 1 KOM(2010) 2020 endg. vom 3.3.2010. 2 KOM(2010) 614 endg. vom 28.10.2010. 3 KOM(2011) 78 endg. vom 23.2.2011. 4 KOM(2011) 206 endg. vom 13.4.2011. 5 COM(2012) 573...

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