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Die gemischten und verbundenen Verträge im Internationalen Privatrecht

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Melanie Kaspers

Dieses Buch bietet ein praktikables Konzept für die Anknüpfung gemischter und verbundener Verträge vor dem Hintergrund der Rom I-Verordnung. Gemischte Verträge erfordern in der Regel eine Schwerpunktbestimmung, für die die Autorin einen Katalog von greifbaren Kriterien aufstellt. Verbundene Verträge können auch einen verbraucherrechtlichen Bezug haben. Sie sind gemäß Art. 6 Rom I-VO anzuknüpfen. Für Fälle, in denen die Verbrauchereigenschaft verneint wird, befürwortet die Autorin eine akzessorische Anknüpfung nach Art. 4 Abs. 3 Rom I-VO und setzt sich dabei umfassend mit dem in der Literatur verlangten Erfordernis der Parteiidentität auseinander.
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Kapitel 2. Die verbundenen Verträge im Internationalen Privatrecht

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Kapitel 2. Die verbundenen Verträge im Internationalen Privatrecht

Das komplexe Verbraucherschutzrecht bringt die Komplexität des Regelungssystems der verbundenen Verträge mit sich. Komplex bedeutet dabei jedoch nicht, dass ein Problem nicht zu lösen wäre, sondern dass es überdurchschnittlich viel Aufwand, Zeit und Ressourcen kostet, um die Lösung herbeizuführen.

Die verbundenen Verträge blicken auf eine lange Tradition zurück. Bereits frühzeitig wurden sie insbesondere von unionsrechtlichen Vorgaben geprägt, die die Gesetzgeber der Mitgliedstaaten immer wieder vor neue Herausforderungen stellten. Schließlich verlagern Globalisierung und Europäisierung zunehmend auch die Verbraucherkreditgeschäfte in das grenzüberschreitende Ausland. Für alle Fälle mit Auslandsbezug stellt sich dann die Frage des anwendbaren Rechts. So ist es nicht bloß theoretisch denkbar, dass beispielsweise ein deutscher Verbraucher bei einer ausländischen Bank einen Darlehensvertrag aufnimmt um einen im Inland abgeschlossenen Kaufvertrag zu finanzieren.

Vor diesem Hintergrund soll im ersten Teil dieses Kapitels die Systematik der verbundenen Verträge auf nationaler Ebene einschließlich ihrer Tatbestandsvoraussetzungen herausgearbeitet werden. Das und vor allem welche Abweichungen dabei, trotz bestehender Richtlinienvorgaben, zwischen den nationalen Systemen der einzelnen Staaten bestehen können, soll beispielhaft mit Blick auf das deutsche, französische und englische System gezeigt werden. Vor allem wird auf die diesbezüglichen unionsrechtlichen Vorgaben und die sich daraus ergebenden Probleme einer richtlinienkonformen Umsetzung eingegangen.

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