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Die gemischten und verbundenen Verträge im Internationalen Privatrecht

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Melanie Kaspers

Dieses Buch bietet ein praktikables Konzept für die Anknüpfung gemischter und verbundener Verträge vor dem Hintergrund der Rom I-Verordnung. Gemischte Verträge erfordern in der Regel eine Schwerpunktbestimmung, für die die Autorin einen Katalog von greifbaren Kriterien aufstellt. Verbundene Verträge können auch einen verbraucherrechtlichen Bezug haben. Sie sind gemäß Art. 6 Rom I-VO anzuknüpfen. Für Fälle, in denen die Verbrauchereigenschaft verneint wird, befürwortet die Autorin eine akzessorische Anknüpfung nach Art. 4 Abs. 3 Rom I-VO und setzt sich dabei umfassend mit dem in der Literatur verlangten Erfordernis der Parteiidentität auseinander.
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Zusammenfassung

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Ziel dieser Arbeit war es, für die gemischten und verbundenen Verträge einen geeigneten kollisionsrechtlichen Lösungsansatz zu finden. Dieser sollte idealerweise dazu führen, dass dem jeweiligen Rechtsanwender rechtssichere Ermittlungsmethoden zur Beurteilung grenzüberschreitender Sachverhalte zur Verfügung stehen. Dabei sollte in einem ersten Schritt die allgemeine Systematik beider Vertragsarten anhand nationaler Gemeinsamkeiten und Unterschiede untersucht und beurteilt werden. Repräsentativ wurde insoweit das deutsche, französische und englische Recht herangezogen.

Für die, in vielseitigen Kombinationen auftretenden, gemischten Verträge sollten die zu untersuchenden nationalen Besonderheiten anhand einer Analyse des Systembegriffes des gemischten Vertrages sowie Typenabgrenzungs- und Gruppenunterteilungsversuche ermittelt werden. Bei den verbundenen Verträgen war es für die spätere kollisionsrechtliche Fragestellung neben der Analyse des Systembegriffes zudem erforderlich, auch unionsrechtliche Vorgaben, einschließlich deren Umsetzung in das nationale Recht, zu beleuchten.

Im jeweils zweiten Teil beider Kapitel sollten adäquate kollisionsrechtliche Lösungsstrategien anhand bestehender Regelungen erforscht bzw. neu entwickelt werden.

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