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Insolvenz in nationalen und internationalen Schiedsverfahren

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Maximilian Riedel

Das Zusammentreffen von Schiedsgerichtsbarkeit und Insolvenz ist die Kollision zweier Rechtsgebiete mit gegensätzlicher Zielrichtung und Ausgestaltung. Der Autor untersucht die sich daraus ergebenden Fragen bei Aktiv- und Passivprozessen, bei Feststellungsprozessen, der Insolvenzanfechtung sowie bei der Behandlung der Schiedsvereinbarung im Falle der Vermögenslosigkeit. Zudem befasst er sich mit grenzüberschreitenden Insolvenz- und Schiedsverfahren. Von besonderer Bedeutung sind die Anerkennung der Insolvenzeröffnung durch ein Schiedsgericht, die Bestimmung des Schiedsvereinbarungs- und Schiedsverfahrensstatuts sowie die Bestimmung des auf die objektive und subjektive Schiedsfähigkeit anwendbaren Rechts.
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Einführung

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I.  Einleitung

Die Schiedsgerichtsbarkeit hat in den vergangenen Jahren national und international stetig mehr Bedeutung für die Streitbeilegung im Wirtschaftsleben erlangt. Der Erfolg der Schiedsgerichtsbarkeit gründet sich vor allem auf die Parteiautonomie, welche das gesamte Verfahren bestimmt. Weitere Gründe sind die Effizienz und Flexibilität des Verfahrens, die freie Wahl der Schiedsrichter, welche die Hinzuziehung von Entscheidern mit besonderer Sachkenntnis ermöglicht sowie eine schnelle und teils auch günstige Verfahrensabwicklung unter Ausschluss der Öffentlichkeit.1 Zur gesteigerten Attraktivität in Deutschland hat die Übernahme des UNCITRAL-Modellgesetzes zur internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit von 1985 wesentlich beigetragen, denn die Parteien finden nun ein international vertrautes, geradezu harmonisiertes Schiedsrecht vor.2

Durch die Aufwertung der Schiedsgerichtsbarkeit in den vergangenen Jahren ist auch die Zahl der Verfahren und der verhandelten Streitwerte rasant angestiegen. Bei der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. wurden im Jahr 2005, dem Beginn der statistischen Erfassung, 72 neue Verfahren mit einem Gesamtstreitwert von 450 Millionen Euro eingeleitet.3 Dabei waren an 16 Verfahren ausländische Parteien beteiligt.4 Im Jahr 2011 waren es bereits 178 neue Verfahren unter Beteiligung 55 ausländischer Parteien mit einem Gesamtstreitwert von etwa 3,3 Milliarden Euro.5 2012 hat sich die Anzahl neuer Verfahren auf 125 reduziert. Der Gesamtstreitwert lag bei 705 Millionen Euro, wobei an 30 Verfahren ausländische Parteien beteiligt waren.6 Die sprunghafte Steigerung der Anzahl der Verfahren war der Finanzkrise und ihren Folgen geschuldet.7 Die Stabilisierung der Finanzmärkte ist nun die Ursache für den Rückgang...

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