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Insolvenz in nationalen und internationalen Schiedsverfahren

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Maximilian Riedel

Das Zusammentreffen von Schiedsgerichtsbarkeit und Insolvenz ist die Kollision zweier Rechtsgebiete mit gegensätzlicher Zielrichtung und Ausgestaltung. Der Autor untersucht die sich daraus ergebenden Fragen bei Aktiv- und Passivprozessen, bei Feststellungsprozessen, der Insolvenzanfechtung sowie bei der Behandlung der Schiedsvereinbarung im Falle der Vermögenslosigkeit. Zudem befasst er sich mit grenzüberschreitenden Insolvenz- und Schiedsverfahren. Von besonderer Bedeutung sind die Anerkennung der Insolvenzeröffnung durch ein Schiedsgericht, die Bestimmung des Schiedsvereinbarungs- und Schiedsverfahrensstatuts sowie die Bestimmung des auf die objektive und subjektive Schiedsfähigkeit anwendbaren Rechts.
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Teil I. Insolvenz- und Schiedsverfahren im Inland

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Teil I.   Insolvenz- und Schiedsverfahren im Inland

A.  Bindungswirkung der Schiedsvereinbarung in der Insolvenz

Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners kann vielfältige Auswirkungen auf eine zwischen Insolvenzschuldner und Gläubiger abgeschlossene Schiedsvereinbarung sowie das von den Parteien angestrebte Schiedsverfahren nach sich ziehen. Wechselwirkungen ergeben sich insbesondere aus der durch den Schuldner geschaffenen schiedsrechtlichen Verfahrenssituation, der auf den Insolvenzverwalter übergegangenen Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis und der damit einhergehenden Stellung als alleiniges Organ mit unmittelbarer Außenwirkung einschließlich Prozessführung31 sowie dem insolvenzrechtlichen Ziel der gemeinschaftlichen und gleichmäßigen Gläubigerbefriedigung.32

Aufgrund der Regelungsziele des Insolvenzrechts, vornehmlich der Haftungsverwirklichung und der Gläubigerbefriedigung, stellt sich die Frage, ob ein privatgerichtliches Erkenntnisverfahren überhaupt statthaft ist, um die Masse zu mehren und zu verteidigen. Hieraus könnte der Schluss gezogen werden, dass vor Verfahrenseröffnung getroffene Schiedsabreden den Insolvenzverwalter nicht binden.

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