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Insolvenz in nationalen und internationalen Schiedsverfahren

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Maximilian Riedel

Das Zusammentreffen von Schiedsgerichtsbarkeit und Insolvenz ist die Kollision zweier Rechtsgebiete mit gegensätzlicher Zielrichtung und Ausgestaltung. Der Autor untersucht die sich daraus ergebenden Fragen bei Aktiv- und Passivprozessen, bei Feststellungsprozessen, der Insolvenzanfechtung sowie bei der Behandlung der Schiedsvereinbarung im Falle der Vermögenslosigkeit. Zudem befasst er sich mit grenzüberschreitenden Insolvenz- und Schiedsverfahren. Von besonderer Bedeutung sind die Anerkennung der Insolvenzeröffnung durch ein Schiedsgericht, die Bestimmung des Schiedsvereinbarungs- und Schiedsverfahrensstatuts sowie die Bestimmung des auf die objektive und subjektive Schiedsfähigkeit anwendbaren Rechts.
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Teil II. Grenzüberscheitende Insolvenz- und Schiedsverfahren

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Teil II.   Grenzüberschreitende Insolvenz- und Schiedsverfahren

Insolvenz- und Schiedsverfahren treffen häufig in grenzüberschreitenden Fällen aufeinander. Bei einem Auseinanderfallen des Staates des Schiedsorts und des Staates der Insolvenzeröffnung kommt eine Vielzahl unterschiedlicher Konstellationen in Bezug auf das anwendbare Insolvenzrecht und das anwendbare Schiedsrecht in Betracht. Das Zusammenspiel dieser beiden Normenkomplexe bestimmt maßgeblich den Gang des Schiedsverfahrens. Das Thema der Untersuchung ist die Variante, bei der das Schiedsgericht seinen Sitz in Deutschland hat und das Insolvenzverfahren im europäischen und im außereuropäischen Ausland eröffnet wird.

A.  Internationale Insolvenzverfahren

Zunächst ist zu untersuchen, was unter einem ausländischen Insolvenzverfahren zu verstehen ist. Unterschiedliche Rechtsordnungen stellen unterschiedliche Anforderungen, welche erfüllt sein müssen, um den Tatbestand der Insolvenz zu bejahen. Nur wenn es sich bei dem anzustrengenden Verfahren um ein Insolvenzverfahren handelt, kommen die folgenden Rechtsprobleme im Zusammenhang mit Schiedsverfahren zum Tragen.

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