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Policy Payoffs in Koalitionsverhandlungen

Eine Analyse ideologischer Distanzen zwischen Wahlprogrammen und Koalitionsverträgen

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Madeline Kaupert

Schon seit der Entdeckung von «Gamsons Law» 1961 konzentriert sich die Koalitionsforschung auf die Verteilung von Ämtern zwischen Regierungsparteien. Dieser Beitrag untersucht die bisher wenig beachtete Verteilung von politischen Inhalten. Die Autorin misst Policy Payoffs als ideologische Distanzen zwischen Wahlprogrammen und Koalitionsverträgen politischer Parteien mithilfe der Textanalysemethode Wordscores. Ihre Analyse zeigt, dass die Verteilung von Policies anderen Regeln folgt als die Verteilung von Portfolios.
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Einleitung

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„Nach allem, was bisher bekannt ist, müssen vor allem die Grünen Kröten schlucken.“ So beschreibt das ZDF den Ausgang von sieben Wochen Koalitionsverhandlungen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg im Februar 2015 (ZDF, 07.04.2015). Die SPD habe sich bei einigen wichtigen Themen gegenüber ihrem kleinen Koalitionspartner durchgesetzt, wie die Journalisten aus dem Vergleich von Wahlkampfforderungen und dem nun fertigen Koalitionsvertrag lesen.

Keine Umweltzone, keine City-Maut, aber die Elbvertiefung wurde beschlossen. Hier erkennen die Journalisten eindeutig die Handschrift der Hamburger SPD. Tatsächlich wird in der Presse nach abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen regelmäßig die Frage nach dem Gewinner derselben diskutiert. Wer hat sein Programm besser im Koalitionsvertrag untergebracht? Welche Partei hat sich bei welchen Themen durchgesetzt?

Der Koalitionsvertrag steht sowohl zeitlich als auch relational zwischen Wahlprogramm und Regierungshandeln. In der repräsentativen Demokratie ist er damit Teil der Delegationskette vom Volk zur Regierung. Ein öffentlicher Koalitionsvertrag ist das einzig sichtbare Moment in dem ansonsten geheimen und unsichtbaren Prozess der Koalitionsverhandlungen (W. Downs 1998: 6).

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