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Ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen

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Stephan Kappes

Zur Sanierung eines Unternehmens werden regelmäßig Maßnahmen ergriffen, im Rahmen derer die Gläubiger auf ihre Forderungen verzichten. Dem Unternehmen entstehen dadurch Betriebsvermögensmehrungen, die grundsätzlich der Besteuerung unterliegen. Diese ertragsteuerliche Belastung des Unternehmens steht jedoch nicht nur im Zielkonflikt mit dem Insolvenzrecht, sondern verstößt auch gegen das Gebot der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Der Autor geht der Frage nach, ob die gegenwärtige Rechtslage geeignet ist, diesen Konflikt zwischen den Gewinnauswirkungen von typischen Sanierungsmaßnahmen einerseits und der Wahrung des Prinzips der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit andererseits sachgerecht zu lösen.
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A. Einführung

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A.  Einführung

Die jüngste Finanz- und Wirtschaftskrise hat eine Vielzahl deutscher Unternehmen schwer getroffen. Nicht zuletzt deshalb hat sie veranschaulicht, welche enorme Bedeutung zielgerichtete Sanierungsmaßnahmen für den Erhalt defizitärer Unternehmen haben. Das Stadium der finanziellen Krise stellt sich für betroffene Unternehmen schließlich keineswegs als eine Einbahnstraße auf dem Weg zur letztendlichen Abwicklung dar. Insbesondere für die Unternehmen, die vornehmlich auf Grund der bestehenden Unternehmensstrukturen in die Krise geraten sind, bietet die frühzeitige Ergreifung umfassender Sanierungsmaßnahmen erhebliche Chancen, das Unternehmen und die mit ihm verbundenen Arbeitsplätze zu erhalten.

Auch der Gesetzgeber ist daher seit einigen Jahren bestrebt, die Sanierung erhaltenswerter Unternehmen durch zunehmend auf diese zugeschnittene (insolvenz)rechtliche Rahmenbedingungen zu fördern. Doch obwohl das zu diesem Zweck vorgesehene Insolvenzplanverfahren bereits mit Einführung der Insolvenzordnung 1999 implementiert wurde, spielt es bis heute in der Praxis nur eine schwindend geringe Rolle.1 Tatsächlich wird in lediglich zwei Prozent aller Insolvenzverfahren eine Sanierung im ordentlichen Insolvenzplanverfahren bestritten.2

Diese Erkenntnis nahm der Gesetzgeber zum Anlass, im Rahmen des Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG)3, insbesondere das Insolvenzplanverfahren weiter auszubauen, um die Möglichkeiten der Unternehmenssanierung im Wege des Insolvenzplanverfahrens zu verbessern und bestehende Sanierungshindernisse zu reduzieren.4 Gleichwohl wurde bisher versäumt, diese Bestrebungen mit entsprechenden steuerlichen Begleitmaßnahmen zu stützen, was vor allem deshalb überrascht, da sich gerade das deutsche Ertragsteuerrecht gegenwärtig als hochgradig krisenversch...

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