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Ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen

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Stephan Kappes

Zur Sanierung eines Unternehmens werden regelmäßig Maßnahmen ergriffen, im Rahmen derer die Gläubiger auf ihre Forderungen verzichten. Dem Unternehmen entstehen dadurch Betriebsvermögensmehrungen, die grundsätzlich der Besteuerung unterliegen. Diese ertragsteuerliche Belastung des Unternehmens steht jedoch nicht nur im Zielkonflikt mit dem Insolvenzrecht, sondern verstößt auch gegen das Gebot der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Der Autor geht der Frage nach, ob die gegenwärtige Rechtslage geeignet ist, diesen Konflikt zwischen den Gewinnauswirkungen von typischen Sanierungsmaßnahmen einerseits und der Wahrung des Prinzips der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit andererseits sachgerecht zu lösen.
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K. Schlussbetrachtung

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K.  Schlussbetrachtung

Die ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen ist nach wie vor ein nicht abschließend geklärtes Themengebiet. Dies gilt ungeachtet dessen, dass die Thematik in den vergangenen Jahren Gegenstand zahlreicher Abhandlungen in der Literatur und einiger gerichtlicher Entscheidungen war. Gerade im Hinblick auf die zentralen Problempunkte ist die Rechtslage noch immer offen. Dies gilt vor allem für die auch in der Praxis besonders relevanten Fragestellungen der Rechtmäßigkeit des Sanierungserlasses, seiner Anwendung im Bereich der Gewerbesteuer und im Rahmen von Gesellschaftermaßnahmen sowie seine gemeinschaftsrechtlichen Implikationen. Der Gesetzgeber sollte daher die nicht nur hier, sondern die vielfach in der Literatur geäußerte Anregung aufgreifen und die ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen erneut gesetzlich kodifizieren. Denn schließlich steht nicht nur die Wahrung des steuerrechtlichen Grundprinzips der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Raum, sondern vor allem auch das gesetzgeberische Ziel, die Sanierung erhaltenswerter Unternehmen sowie den Erhalt der mit diesen verbundenen Arbeitsplätze zu fördern. ← 253 | 254 →

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