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Ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen

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Stephan Kappes

Zur Sanierung eines Unternehmens werden regelmäßig Maßnahmen ergriffen, im Rahmen derer die Gläubiger auf ihre Forderungen verzichten. Dem Unternehmen entstehen dadurch Betriebsvermögensmehrungen, die grundsätzlich der Besteuerung unterliegen. Diese ertragsteuerliche Belastung des Unternehmens steht jedoch nicht nur im Zielkonflikt mit dem Insolvenzrecht, sondern verstößt auch gegen das Gebot der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Der Autor geht der Frage nach, ob die gegenwärtige Rechtslage geeignet ist, diesen Konflikt zwischen den Gewinnauswirkungen von typischen Sanierungsmaßnahmen einerseits und der Wahrung des Prinzips der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit andererseits sachgerecht zu lösen.
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B. Der Konflikt an der Schnittstelle von Insolvenz- und Steuerrecht

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B.  Der Konflikt an der Schnittstelle von Insolvenz- und Steuerrecht

Der angedeutete Konflikt an der Schnittstelle von Insolvenz- und Steuerrecht ist maßgeblich durch das Spannungsverhältnis dreier Aspekte geprägt, namentlich (i) der Zielsetzung und Wirkungsrichtung von Sanierungsmaßnahmen, (ii) der steuerlichen Auswirkungen von Sanierungsmaßnahmen sowie (iii) der für seine Lösung relevanten europarechtlichen Rahmenbedingungen.

I.  Zielsetzung und Wirkungsrichtung von Sanierungsmaßnahmen

Zur Gesundung eines Unternehmens, dessen Produkte und Leistung grundsätzlich Marktchancen eröffnen, sind vor allem finanzwirtschaftliche Instrumente von Bedeutung, die auf die finanzielle Wiedergesundung des Unternehmens gerichtet sind.6 Unter dem Begriff der Unternehmenssanierung werden daher primär zielorientierte finanzwirtschaftliche Maßnahmen verstanden, die darauf gerichtet und dafür „geeignet sind, ein Unternehmen vor dem“ finanziellen „Zusammenbruch zu bewahren“, es „wieder ertragsfähig zu machen“ und dadurch langfristig als wirtschaftliche Einheit zu erhalten.7 Sanierungsvorhaben sehen deshalb regelmäßig eine grundlegende Restrukturierung der Passivseite der Bilanz des Unternehmens vor, um drohende oder bereits bestehende Insolvenzeröffnungsgründe nachhaltig abzuwenden.8 Insoweit ist zur Vermeidung bzw. Beseitigung einer Überschuldung (§ 19 InsO) des Unternehmens eine Verbesserung der Eigenkapitalquote erforderlich, die insbesondere durch den Abbau von Verbindlichkeiten erzielt werden kann.9 Damit einhergehend verbessert sich das Kreditrating des Unternehmens und die Fremdfinanzierungsaufwendungen werden gesenkt, was ebenso wie das Freiwerden von ← 3 | 4 → Aktiva zur Stabilisierung der Liquiditätssituation des Unternehmens und damit zur Abwendung einer (drohenden) Zahlungsunfähigkeit (§§ 17, 18 InsO) beiträgt.10 Mit Ausnahme der Sanierungsinstrumente, die lediglich eine Ver...

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