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Ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen

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Stephan Kappes

Zur Sanierung eines Unternehmens werden regelmäßig Maßnahmen ergriffen, im Rahmen derer die Gläubiger auf ihre Forderungen verzichten. Dem Unternehmen entstehen dadurch Betriebsvermögensmehrungen, die grundsätzlich der Besteuerung unterliegen. Diese ertragsteuerliche Belastung des Unternehmens steht jedoch nicht nur im Zielkonflikt mit dem Insolvenzrecht, sondern verstößt auch gegen das Gebot der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Der Autor geht der Frage nach, ob die gegenwärtige Rechtslage geeignet ist, diesen Konflikt zwischen den Gewinnauswirkungen von typischen Sanierungsmaßnahmen einerseits und der Wahrung des Prinzips der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit andererseits sachgerecht zu lösen.
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C. Konkretisierung der Ausgangsfrage, Arbeitsfragen und Aufbau der Arbeit

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C.  Konkretisierung der Ausgangsfrage, Arbeitsfragen und Aufbau der Arbeit

Auf der Grundlage der Erkenntnis, dass es zur Lösung des Zielkonfliktes zwischen Insolvenz- und Steuerrecht einer gemeinschaftsrechtskonformen Spezialregelung zur ertragsteuerlichen Behandlung von Sanierungsgewinnen bedarf, kann die in der Einführung aufgeworfene Ausgangsfrage nach einem etwaigen weitergehenden gesetzgeberischen Handlungsbedarf nunmehr konkretisiert werden. Für ihre Beantwortung kommt es entscheidend darauf an, ob der Sanierungserlass den soeben herausgearbeiteten Anforderungen an eine solche Spezialregelung in der Weise gerecht wird, dass die unter seiner Einbeziehung rechtlich bestehenden Möglichkeiten ausreichen, um eine an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Unternehmers ausgerichtete Ertragsbesteuerung der bei einer Sanierung auftretenden Gewinne zu gewährleisten. Besonderes Augenmerk kommt dabei der Frage zu, ob der Sanierungserlass den europarechtlichen Vorgaben entspricht.

Ziel dieser Arbeit ist daher, zu untersuchen, ob die de lege lata tatsächlich bestehenden Möglichkeiten dem Konflikt zwischen den Gewinnauswirkungen von Sanierungsbemühungen einerseits und der Wahrung des Prinzips der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit andererseits, genügen. Sollte die Untersuchung zu dem Ergebnis gelangen, dass dies nicht der Fall ist, soll im Weiteren analysiert werden, welche Anpassungen de lege ferenda hinsichtlich der steuerlichen Rahmenbedingungen für Sanierungen erforderlich sind, um den dargestellten Konflikt einer sachgerechten Lösung zuzuführen. Daran anschließend soll ein Vorschlag zur Umsetzung der erforderlichen Anpassungen erarbeitet werden.

Im ersten Teil47 der vorliegenden Arbeit wird zunächst erörtert, dass die Besteuerung von Sanierungsgewinnen mit dem verfassungsrechtlichen Prinzip der Besteuerung nach der...

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