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Ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen

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Stephan Kappes

Zur Sanierung eines Unternehmens werden regelmäßig Maßnahmen ergriffen, im Rahmen derer die Gläubiger auf ihre Forderungen verzichten. Dem Unternehmen entstehen dadurch Betriebsvermögensmehrungen, die grundsätzlich der Besteuerung unterliegen. Diese ertragsteuerliche Belastung des Unternehmens steht jedoch nicht nur im Zielkonflikt mit dem Insolvenzrecht, sondern verstößt auch gegen das Gebot der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Der Autor geht der Frage nach, ob die gegenwärtige Rechtslage geeignet ist, diesen Konflikt zwischen den Gewinnauswirkungen von typischen Sanierungsmaßnahmen einerseits und der Wahrung des Prinzips der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit andererseits sachgerecht zu lösen.
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E. Typische Sanierungssachverhalte und ihre steuerlichen Folgen

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E.  Typische Sanierungssachverhalte und ihre steuerlichen Folgen

Wie bereits angesprochen, ist zur finanziellen Wiedergesundung eines Unternehmens regelmäßig eine grundlegende Restrukturierung der Passivseite der Bilanz erforderlich, um drohende oder bereits bestehende Insolvenzeröffnungsgründe nachhaltig abzuwenden. Das primäre Ziel finanzwirtschaftlicher Maßnahmen besteht daher in der Verbesserung der Eigenkapitalquote des Unternehmens, vornehmlich durch den Abbau von Verbindlichkeiten. Typische Sanierungsinstrumente sind deshalb, ungeachtet ihrer konkreten rechtlichen Ausgestaltung, im Kern auf das zivilrechtliche Erlöschen der Schuld des in der Krise befindlichen Unternehmens gerichtet.566 Durch die damit einhergehende grundsätzlich gewinnwirksame Ausbuchung der Verbindlichkeit bergen sie allerdings auch die Gefahr erheblicher Steuerbelastungen. Im Folgenden werden deshalb typische Sanierungssachverhalte und ihre steuerlichen Konsequenzen567 in den Blick genommen. Dabei wird für jede Maßnahme untersucht, ob und inwieweit der Sanierungserlass etwaige Buchgewinne zur Wahrung einer am Leistungsfähigkeitsprinzip ausgerichteten Besteuerung begünstigt.

I.  Forderungserlass

Zum Abbau von Verbindlichkeiten besteht zunächst die Möglichkeit, dass der Gläubiger dem defizitären Schuldner die für ihn ohnehin wertgeminderte oder gar wertlose Forderung erlässt. Ein kooperativer Gläubiger wird regelmäßig bereit sein, dem Schuldner die Forderung jedenfalls in der Höhe zu erlassen, in der diese auf Grund der wirtschaftlichen Situation des Schuldners ohnehin wertlos geworden ist. Auf diesem Weg erhält der Gläubiger sich die Möglichkeit, nach einer erfolgreichen Sanierung des Schuldners zumindest den restlichen Teil der Forderung zu realisieren. Ferner bietet sich für den Gläubiger...

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