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Ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen

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Stephan Kappes

Zur Sanierung eines Unternehmens werden regelmäßig Maßnahmen ergriffen, im Rahmen derer die Gläubiger auf ihre Forderungen verzichten. Dem Unternehmen entstehen dadurch Betriebsvermögensmehrungen, die grundsätzlich der Besteuerung unterliegen. Diese ertragsteuerliche Belastung des Unternehmens steht jedoch nicht nur im Zielkonflikt mit dem Insolvenzrecht, sondern verstößt auch gegen das Gebot der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Der Autor geht der Frage nach, ob die gegenwärtige Rechtslage geeignet ist, diesen Konflikt zwischen den Gewinnauswirkungen von typischen Sanierungsmaßnahmen einerseits und der Wahrung des Prinzips der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit andererseits sachgerecht zu lösen.
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G. Schlussfolgerungen zur Arbeits- sowie zur Ausgangsfrage

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G.  Schlussfolgerungen zur Arbeits- sowie zur Ausgangsfrage

Die in den Abschnitten D. und E. dargelegte Untersuchung hat gezeigt, dass die tatsächlich bestehenden Möglichkeiten dem Konflikt zwischen den Gewinnauswirkungen von Sanierungsbemühungen einerseits und der Wahrung des Prinzips der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit andererseits nicht genügen. Der Sanierungserlass ist in Folge verschiedener Defizite – insbesondere wegen seiner Unvereinbarkeit mit dem EU-Behilferecht – nicht geeignet, eine an der objektiven wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Unternehmers ausgerichtete Ertragsbesteuerung in Bezug auf die bei den typischen Sanierungssachverhalten auftretenden Gewinne zu gewährleisten. Daraus folgt für die Ausgangsfrage, dass zum Abbau bestehender Sanierungshindernisse, über die mit dem ESUG vorgenommenen Änderungen hinaus, ein weitergehender gesetzgeberischer Handlungsbedarf in Form einer Neuregelung der ertragsteuerlichen Behandlung von Sanierungsgewinnen besteht. ← 221 | 222 →

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