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Ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen

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Stephan Kappes

Zur Sanierung eines Unternehmens werden regelmäßig Maßnahmen ergriffen, im Rahmen derer die Gläubiger auf ihre Forderungen verzichten. Dem Unternehmen entstehen dadurch Betriebsvermögensmehrungen, die grundsätzlich der Besteuerung unterliegen. Diese ertragsteuerliche Belastung des Unternehmens steht jedoch nicht nur im Zielkonflikt mit dem Insolvenzrecht, sondern verstößt auch gegen das Gebot der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Der Autor geht der Frage nach, ob die gegenwärtige Rechtslage geeignet ist, diesen Konflikt zwischen den Gewinnauswirkungen von typischen Sanierungsmaßnahmen einerseits und der Wahrung des Prinzips der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit andererseits sachgerecht zu lösen.
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H. Grundsätze für eine Neuregelung

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H.  Grundsätze für eine Neuregelung

Es schließt sich deshalb die Frage an, von welchen Grundsätzen eine solche Neuregelung getragen sein sollte, damit eine Verbesserung der gegenwärtigen steuerlichen Rechtslage erreicht werden kann.

I.  Gesetzliche Kodifizierung

Vor allem die unter dem Aspekt der mangelnden Planungssicherheit dargelegten Probleme verdeutlichen, dass die steuerliche Begünstigung von Sanierungsgewinnen dringend einer gesetzlichen Kodifizierung bedarf. Die Abwendung drohender oder gar bereits bestehender Insolvenzeröffnungsgründe muss regelmäßig unter einem enormen Zeitdruck vollzogen werden, sodass hinsichtlich der (steuer)rechtlichen Rahmenbedingungen ein hohes Maß an Rechtssicherheit unabdingbar ist, um die erforderlichen Maßnahmen gezielt und vor allem schnell umsetzen zu können. Bezüglich der aus den Sanierungsmaßnahmen resultierenden Gewinne ist daher eine verlässliche und berechenbare Regelung zur steuerlichen Behandlung dieser Sanierungsgewinne erforderlich,1186 damit die an der Sanierung Beteiligten die steuerlichen Folgen vorab einschätzen und in ihrer Entscheidung entsprechend berücksichtigen können. Dies kann jedoch – das zeigen die mit dem Sanierungserlass zusammenhängenden Rechtsunsicherheiten – nur im Wege einer gesetzlichen Regelung gewährleistet werden.1187

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