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Die Abgrenzung von Marken

Eine Untersuchung zur Wirksamkeit und Gestaltung markenrechtlicher Abgrenzungsvereinbarungen

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Julia Lorenz

Vereinbarungen zweier Markeninhaber über die Abgrenzung der Schutzbereiche ihrer Markenrechte sind in der Praxis weit verbreitet. Sie begegnen dem Praktiker vor allem im Rahmen eines bei der Markenanmeldung durchgeführten Widerspruchsverfahrens. Die Autorin klärt Rechtsnatur, Zulässigkeit und Wirksamkeit der Abgrenzungsvereinbarung und stellt diese insbesondere auf den Prüfstand des Kartellrechts sowie des Lauterkeitsrechts. Die Ergebnisse der Untersuchung münden in Gestaltungsvorschläge für Abgrenzungsvereinbarungen. Das Buch zeichnet ein Gesamtbild zum Thema der markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung und leistet auch für die Praxis einen Beitrag zur Rechtsklarheit und Rechtssicherheit.
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Kapitel 7: Gestaltung einer Abgrenzungsvereinbarung

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Kapitel 7:  Gestaltung einer Abgrenzungsvereinbarung

Nachdem in Kapitel 1 die wichtigsten Bestandteile einer Abgrenzungsvereinbarung dargestellt und Kapitel 2 der rechtliche Rahmen erläutert wurden, in dem sich eine Abgrenzungsvereinbarung halten sollte, wird nachfolgend der Bezug zwischen den Ergebnissen der rechtlichen Untersuchung und den einzelnen Klauseln hergestellt. Dabei ist auch hier zu bedenken, dass nicht jede mögliche Abwandlung der Vertragsklauseln erfasst werden kann, sondern eine generalisierende Betrachtung erfolgt. Anschließend folgt die Untersuchung der Möglichkeiten, die zur Beendigung einer Abgrenzungsvereinbarung zur Verfügung stehen.

A.  Wichtigste Regelungspunkte

Zunächst richtet sich der Fokus aber auf die wichtigsten bzw. häufigsten Regelungspunkte einer Abgrenzungsvereinbarung sowie die damit verbundenen Probleme, die bei dem Abschluss einer solchen nicht außer Acht gelassen werden sollten.

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