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Die Abgrenzung von Marken

Eine Untersuchung zur Wirksamkeit und Gestaltung markenrechtlicher Abgrenzungsvereinbarungen

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Julia Lorenz

Vereinbarungen zweier Markeninhaber über die Abgrenzung der Schutzbereiche ihrer Markenrechte sind in der Praxis weit verbreitet. Sie begegnen dem Praktiker vor allem im Rahmen eines bei der Markenanmeldung durchgeführten Widerspruchsverfahrens. Die Autorin klärt Rechtsnatur, Zulässigkeit und Wirksamkeit der Abgrenzungsvereinbarung und stellt diese insbesondere auf den Prüfstand des Kartellrechts sowie des Lauterkeitsrechts. Die Ergebnisse der Untersuchung münden in Gestaltungsvorschläge für Abgrenzungsvereinbarungen. Das Buch zeichnet ein Gesamtbild zum Thema der markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung und leistet auch für die Praxis einen Beitrag zur Rechtsklarheit und Rechtssicherheit.
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Fazit und Thesen

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Abgrenzungsvereinbarungen sind schuldrechtliche Vereinbarungen, die die Schutzbereiche meist zweier, aber auch mehrerer Marken im Kollisionsfall voneinander abgrenzen und die übrigen damit in Zusammenhang stehenden Pflichten regeln. Der Abschluss einer Abgrenzungsvereinbarung ist die beliebteste Methode zur gütlichen Beilegung von Widerspruchsverfahren bei der Anmeldung von Marken. Trotzdem beschäftigen sich die Gerichte äußerst selten in ihrer Praxis mit Abgrenzungsvereinbarungen.

Bei dem untersuchten Vertragstypus handelt es sich um Dauerschuldverhältnisse und Vergleiche im Sinne des § 779 BGB.

Die rechtliche Überprüfung der Abgrenzungsvereinbarungen führte zu den nachfolgend dargestellten Ergebnissen. Im Anschluss daran befindet sich ein Vertragsmuster einer Abgrenzungsvereinbarung sowie eine Checkliste, die bei der Vertragserstellung behilflich sein soll.

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