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Studien V: Entwicklungen des Öffentlichen und Privatrechts II

Wilhelm Brauneder

Die Beiträge des Buches umfassen nahezu alle Aspekte der Rechtsgeschichte: die Staatsordnungen Europas im 19. Jahrhundert, Grundrechte 1848 und für Bosnien 1910, die Stellung der Länder in Österreich im 19. und 20. Jahrhundert, Mehrsprachigkeit in der Habsburgermonarchie, Kirchenstaatspläne 1916/1918 sowie die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit. Aber auch mittelalterliches Landrecht, Eheschließungsrecht, Naturrecht, Baurecht als Sozialreform und Literaturgeschichte werden behandelt.
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Zum Charakter der ersten Grundrechtskataloge Österreichs 1848 und 1849

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I. Die Fragestellung

II. Das Wesen der Grundrechte bis und in den Verfassungsdiskussionen 1848/49

III. Österreichs Verfassung 1848

IV. Der Kremsierer Grundrechteentwurf

V. Die Verfassung 1849

VI. Zusammenfassung

I. Die Fragestellung

Die Entwicklung der österreichischen Grundrechte beginnt mit den Verfassungstexten 1848/491, sieht man von grundrechtsähnlichen Bestimmungen in den naturrechtlichen Privatrechtskodifikationen des Teil-ABGB 1786 (Josephinisches Gesetzbuch) und des Galizischen Bürgerlichen Gesetzbuchs 1796 ab, wovon sich ein Rest im ABGB (§§ 16 f.) erhalten hat2. Zum Wesen der Grundrechte von 1848/49 in Hinblick darauf, ob sie bloße Staatszielbestimmungen oder bereits subjektive öffentliche Rechte gewesen waren, gibt es drei Auffassungen: bloße Staatszielbestimmungen3 oder bereits subjektive öffentliche Rechte4 sowie eine ← 63 | 64 → eher vermittelnde Ansicht5. Die Frage sei hier vor einem breiteren Hintergrund und auf breiterer Quellengrundlage nochmals aufgegriffen.

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