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Lizenzketten im Urheberrecht

Zum Schicksal der Unterlizenz nach Beendigung des Hauptlizenzvertrages

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Kristin Grimm

Die Lizenz ist ein immaterielles Gut von enormer wirtschaftlicher Bedeutung. Lizenzketten sind in der Praxis weit verbreitet, für den Unterlizenznehmer jedoch risikobehaftet. Wird der Hauptlizenzvertrag beendet, ist das Schicksal der Unterlizenz ungewiss. Die Autorin verfolgt das Ziel, eine Lösung der Konfliktsituation herbeizuführen. Ausgangspunkt der Untersuchung bildet eine Interessenanalyse mit anschließender verfassungsrechtlicher Bewertung. Das Buch erhebt den Anspruch, die bestehende offene Regelungslücke zivilrechtlich zu schließen und setzt sich mit dogmatischen Systemprinzipien des Lizenzverkehrs auseinander, wie der Dinglichkeit und dem Abstraktionsprinzip. Durch die Analyse verschiedener Beendigungsgründe innerhalb der Lizenzkette gewinnt dieses Buch praktische Relevanz.
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Schlussfazit und Ausblick

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Die Lizenz ist ein wirtschaftliches Gut von besonderer Bedeutung für die Akteure im Immaterialgüterrechtsverkehr. Sie dient primär als Instrument zur Verwertung eines Schutzrechts. Im Urheberrecht stellt die Lizenz sogar die einzige Verwertungsmöglichkeit dar. Daneben können Lizenzen auch als Sicherungsmittel zur Finanzierung eingesetzt werden. Rechteketten über mehrere Stufen sind in der Praxis keine Seltenheit und teilweise unumgängliches Geschäftsmodell für verschiedene Verwerter, die regelmäßig erhebliche Investitionen in die Auswertung tätigen. Deren Interesse an einer gesicherten Rechtsposition ist von signifikanter Bedeutung für den Wirtschafts- und Kulturstandort Deutschland.

Lizenzkettenkonstruktionen sind durch ein besonderes Risiko gekennzeichnet. Der Unterlizenznehmer hat häufig keinerlei Einfluss auf vorgeschaltete Rechtsverhältnisse. Wird der Hauptlizenzvertrag beendet, war bislang unklar, was mit den abgeleiteten Enkelrechten passiert. Festgestellt werden konnte, dass sich in dieser Konstellation zwei Interessenpositionen von Verfassungsrang gegenüberstehen. Der Urheber begehrt regelmäßig einen Heimfall aller abgeleiteten Rechte zum Schutz seiner vermögensrechtlichen und persönlichkeitsrechtlichen Interessen, währenddessen der Unterlizenznehmer in seiner wirtschaftlichen Existenz und Handlungsfreiheit vom Bestand seiner Berechtigung abhängig ist.

Die allgemeine Zulässigkeit einer Einschränkung der privatautonomen Entscheidungsfreiheit des Urhebers zugunsten des Fortbestands der Unterlizenz konnte anhand einer umfassenden Interessenabwägung im verfassungsrechtlichen Teil der Arbeit begründet werden. Im Rahmen der Untersuchung konnte ferner festgestellt werden, dass in diesem Bereich eine offene Regelungslücke besteht. Der Gesetzgeber hat seine Normierungsaufgabe weithin aus der Hand gegeben und seine Entscheidungskompetenz ausdrücklich auf die rechtsprechende Gewalt verlagert....

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