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Vier Jahre ungarisches Grundgesetz

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Edited By Herbert Küpper, Zoltán Csehi and Csaba Láng

Das ungarische Grundgesetz löst seit seinem Erlass 2011 heftige Kontroversen im In- und Ausland aus. Dieser Band liefert mit seinen Beiträgen zum Medienecho, zur christlichen Identität, zum Wahlsystem, zum Parlament, zum Verfassungsgericht und zur Justiz wissenschaftlich ausgewogene Informationen und trägt zur Versachlichung der Debatten bei.
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Csaba Láng - Vorwort

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Dr. Csaba Láng, Präsident der Deutsch-Ungarischen Juristenvereinigung

Vorwort

Die Deutsch-Ungarische Juristenvereinigung e.V. (nachfolgend: DUJV) wurde am 27. Juni 1985 in Karlsruhe gegründet. Ihre Ziele sind die Förderung der Beziehungen zwischen Deutschland und Ungarn auf juristischem Gebiet, die Verbreitung und Vertiefung der Kenntnis des ungarischen Rechts in Deutschland und des deutschen Rechts in Ungarn sowie die Herstellung und Förderung beruflicher und persönlicher Beziehungen zwischen deutschen und ungarischen Juristen. Dieser Zielsetzung folgend veranstaltet die DUJV seit ihrem Bestehen zusammen mit ihrem zeitgleich in Ungarn gegründeten Partnerverein „Magyar-Német Jogász Egyesület“ einmal jährlich einen Kongress zu einem aktuellen juristischen Thema. Dabei sind die Veranstaltungsorte alternierend in einem Jahr in Ungarn und im nächsten in Deutschland.

Das am 1.1.2012 in Kraft getretene neue ungarische Grundgesetz hat für Schlagzeiten gesorgt, noch dazu, insbesondere in Deutschland, für negative. Die Kritiken waren teilweise berechtigt, teilweise aber polemisch oder gar unwahr. Aufgrund von Interventionen der Europäischen Kommission und der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission), die die Staaten verfassungsrechtlich berät, kam es zu mehreren Änderungen und Ergänzungen des Grundgesetzes. Das Anliegen der DUJV war es, nach einer Phase von rund vier Jahren Praxiserfahrung mit dem neuen ungarischen Grundgesetz in der Jahrestagung 2015 in Regensburg eine juristische Analyse vorzunehmen. Hierzu ist es uns, auch dank der tatkräftigen Unterstützung des Instituts für Ostrecht, gelungen, namhafte Referenten zu gewinnen, u.a....

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