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Vertragliche Nebenpflichten beim Vertragsmanagement

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Franziska Ritter

Während das Vertragsmanagement in der Rechtswissenschaft bislang vor allem unter dem Aspekt des Risiko- und Compliance-Managements erörtert wurde, steht in diesem Buch das Vertragsmanagement in seinen zivilrechtlichen Bezügen im Mittelpunkt. Die Autorin schafft einen Überblick über die Formen des Vertragsmanagements und bietet eine Definition der Inhalte. Des Weiteren nimmt sie Stellung dazu, unter welchen Voraussetzungen eine neue Nebenpflicht zur Benutzung eines Vertragsmanagements besteht. Insbesondere geht die Verfasserin dafür auf öffentlich-rechtliche und zivilrechtliche Normen ein, welche im Ergebnis eine solche Pflicht einschließen. Abschließend setzt sich die Autorin mit der Frage auseinander, welche mitunter neuen Nebenpflichten für den Nutzer eines Vertragsmanagements entstehen.
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Teil B: Arten und Systematik von möglichen Nebenpflichten beim Vertragsmanagement

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Im Rahmen dieser Arbeit erfolgt eine Konzentration auf die Fragen, ob und unter welchen Voraussetzungen Nebenpflichten zur oder aus der Verwendung eines Vertragsmanagements zwischen den Vertragsparteien entstehen. Auch neben evtl. bestehenden gesetzlichen Verpflichtungen können die Parteien den Einsatz eines Vertragsmanagements vereinbaren. Dabei besteht die Möglichkeit, dass die Verwendung eines Vertragsmanagements als Haupt- oder Nebenpflicht des Vertrages ausgestaltet ist.201 Sofern die Parteien die Verwendung eines Vertragsmanagements vereinbaren, steht der Inhalt der Pflicht fest, da sich die Parteien dann typischerweise auch über den Umfang der Pflicht einigen, was bei weiteren daneben bestehenden Pflichten regelmäßig nicht mehr der Fall ist202. Letztere sind insbesondere Neben- und Nebenleistungspflichten. Nebenleistungspflichten sollen dabei § 241 I BGB zugeordnet sein, Nebenpflichten hingegen § 241 II BGB.203 Sie ziehen verschiedene Rechtsfolgen nach sich.204

Für die weitere Bearbeitung sollen unter den Begriff der Nebenpflichten sowohl leistungsbezogene Nebenpflichten als auch nicht leistungsbezogene Nebenpflichten gefasst werden. Erstere werden dabei mitunter auch als Nebenleistungspflichten und letztere als Nebenpflichten im weiteren Sinne bezeichnet. Nur soweit die Differenzierung, insbesondere für die Rechtsfolgen, relevant ist, wird eine Aussage zur konkreten Zuordnung der entwickelten Pflicht getroffen. Bevor auf die Abgrenzungsmöglichkeiten dieser Pflichten untereinander eingegangen wird, erfolgt eine Darstellung der rechtlichen Gründe, die überhaupt für eine Differenzierung beider Pflichten sprechen. Dazu wird an die verschiedenen Rechtsfolgen beider Pflichten angeknüpft (I.). Dem folgt eine Darstellung typischer Fälle anerkannter Nebenpflichten (II.), unter die eine Nebenpflicht zur Nutzung eines Vertragsmanagements fallen könnte, bevor die verschiedenen Abgrenzungsmöglichkeiten von...

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