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Individualsanktionen des UN-Sicherheitsrates gegen Al Qaida und die Taliban

Zum Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit und individueller Freiheit im Mehrebenensystem von Völkerrecht, Europarecht und nationalem Verfassungsrecht

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Mahdad Mir Djawadi

Dieses Buch wurde mit den Peter Lang Young Scholars Award 2015 ausgezeichnet.

Seit dem 11. September 2001 ist die effektive Bekämpfung des Terrorismus zu einer der wichtigsten Aufgaben des UN-Sicherheitsrates erwachsen. Dieses Buch befasst sich mit dessen auf der Resolution 1267/1999 basierenden Sanktionsregime gegen Mitglieder von Al Qaida und den Taliban. Auf dieser Grundlage werden erstmals Privatpersonen mit weitreichenden Sanktionen belegt. Die Umsetzung der Sanktionsvorgaben in die Individuen bindendes Recht hat im Kern die EU für ihre Mitgliedstaaten übernommen. Der Autor widmet sich instruktiv den diffizilen und hochkomplexen Fragen, die sich im Mehrebenensystem von UN-, EU- und nationalem Verfassungsrecht hinsichtlich des Erfordernisses effektiver Terrorbekämpfung einerseits und der Achtung fundamentaler Menschenrechtsvorschriften andererseits stellen.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2015 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation angenommen. Rechtsnormen, Literatur und Rechtssprechung konnten bis Ende 2013 berücksichtigt werden.

Mein erster Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Burkhard Schöbener, der die Anregung zu dem Thema gab und mir eine vortreffliche Betreuung zuteilwerden ließ. Für die akademische Freiheit, die er mir als Mitarbeiter seines Lehrstuhls während der Anfertigung der Dissertation gewährt hat, sowie sein beständiges Fordern und Fördern bin ich ihm zu tiefstem Dank verpflichtet. Herrn Professor Dr. Bernhard Kempen danke ich herzlich für die zügige und wohlwollende Erstellung des Zweitgutachtens.

Danken möchte ich auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht der Universität zu Köln für die vertrauensvolle und herzliche Form der Zusammenarbeit. Für die Übernahme der Korrekturarbeiten gilt Frau Nathalie Staratschek, Herrn Dr. Christian Baudewin, Herrn Markus Jobst und Herrn Dr. Martin Winkler mein tiefster Dank. Danksagen möchte ich auch dem Auswärtigen Amt für die großzügige finanzielle Unterstützung bei der Publikation der Arbeit.

Besonderer Dank gilt meinen Eltern, meinem Bruder und vor allem meiner Frau, für ihre tatkräftige Unterstützung, ihren unerschütterlichen Rückhalt und ihre unermüdliche Geduld. Sie haben die Arbeit erst ermöglicht.

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