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Strafrechtliche Risiken der unterlassenen Aufklärung über Vertriebsprovisionen

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Heiko Löw

Dieses Buch untersucht die vom OLG Stuttgart im Urteil vom 16.02.2011 aufgestellte These, dass die unterlassene Aufklärung über Vertriebsprovisionen im Rahmen des Vertriebs von Kapitalanlageprodukten strafbar ist. Basierend auf den in der Kick-Back-Rechtsprechung des BGH entwickelten Aufklärungspflichten untersucht der Autor die strafrechtlichen Risiken, die sich für Kundenbetreuer und Geschäftsleitung aus der unterlassenen Aufklärung über Vertriebsprovisionen ergeben. Im Zentrum der Untersuchung steht dabei die Prüfung der Tatbestände der Untreue und des Betruges. Der Autor entwickelt zudem Compliance-Maßnahmen, die eine Minimierung der Risiken für Kreditinstitute gewährleisten können.
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6. Kapitel: Compliance

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6. Kapitel:   Compliance

Die Rechtsfolgen, die mit der unterlassen Aufklärung über Vertriebsprovisionen verbunden sind, zeigen, dass Banken und alle Organisationangehörigen ein originäres Interesse an der Vermeidung bzw. Minimierung der Haftungsrisiken aufweisen.1182 Dieses Ziel kann durch ein effektives Compliancemanagement erreicht werden. Im Folgenden wird daher in der gebotenen Kürze erläutert, was grundsätzlich unter dem Begriff Compliance zu verstehen ist (A.) und welche Besonderheiten für Compliance-Organisationen im Wertpapierbereich bestehen (B.). Darauf aufbauend werden zunächst die bestehenden Compliance-Vorgaben beleuchtet, die den rechtmäßigen Umgang mit Vertriebsprovisionen sicher stellen sollen und darüber hinausgehende Gestaltungsmöglichkeiten dargestellt, die eine Minimierung der den Vertriebsprovisionen immanenten Haftungsrisiken bewirken können (C.).

A.   Grundlegende Bedeutung und Funktionsweise

Der Begriff Compliance stammt aus dem Englischen und leitet sich aus der Wendung „to comply with“ (einhalten) ab.1183 Über seinen Wortsinn hinaus bezeichnet Compliance aber nicht nur die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, sondern beschreibt sämtliche Organisationsstrukturen, die ein Handeln eines Unternehmens im Rahmen der Gesetze gewährleisten und eine Minimierung der Haftungsrisiken des Unternehmens und der Unternehmensleitung bewirken.1184 Die zentralen Bausteine jeder Compliance-Organisation lassen sich grundsätzlich in die Elemente der Risikoermittlung, Delegation, Information und Dokumentation unterteilen.

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