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Die Ukraine – Grenzland oder Brücke?

Reflexionen zum aktuellen Konflikt

Reinhard Hildebrandt

Dieses Buch behandelt die Stellung der Ukraine im Konflikt um Aufrechterhaltung guter wirtschaftlicher und politischer Beziehungen der Ukraine zu Russland einerseits und ihrem Wunsch nach Zugehörigkeit zur Europäischen Union andererseits. In dieser Sache prallen die Strategie zur Erweiterung der EU und das Sicherheitsbedürfnis Russlands aufeinander. Diese rivalisierenden Mächte zerreißen die in ihren Sympathien gespaltene ukrainische Bevölkerung. Als traditionelles Grenzland wäre für die Ukraine die Brückenfunktion zwischen Russland und der EU jedoch angemessen. Es droht schließlich der Verlust der Unabhängigkeit, wenn der Konflikt auf absehbare Zeit zu keinem friedlichen Ende führt. Der Autor folgert, dass dessen Fortdauer auch das Verhältnis zwischen Europäischer Union und Russland entfremdet und ein Wiederaufleben des Ost-West-Konflikts nicht mehr ausgeschlossen ist.
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XII. Schlussreflexion

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XII.  Schlussreflexion

1.  Die Entwicklung des „Oligarchiats“

Unmittelbar nach dem Zerfall der Sowjetunion und der Ausrufung der Ukraine als souveräner Staat war die aufbegehrende Mittelschicht noch an der Entfaltung der neuen Machtstrukturen in der Gesellschaft der Ukraine beteiligt. Sie wurde aber sehr bald vom „Oligarchiat“ verdrängt. Das gesamtgesellschaftliche Gemeinwohl wurde ausschließlich auf dieses ausgerichtet, die Entwicklung demokratischer Strukturen blieb aus und die Masse der Bevölkerung verharrte in Armut. Der vom Oligarchen Rinat Achmetow ins Amt gehievte Viktor Janukowitsch besetzte nach seiner Wahl zum Staatspräsidenten der Ukraine ebenso wie seine Vorgänger die Schaltstellen der Regierung mit seinen Gefolgsleuten, bereicherte sich und ließ zu, dass auch seine engsten Verwandten daran Anteil hatten.

Nachdem er unter Anwendung militärischer Gewalt von Andreij Parubi (Mitbegründer der rechtsextremen Sozial-Nationalen Partei der Ukraine) und Dmitri Jarosch („Rechter Sektor“) aus dem Amt gejagt worden war, übernahmen engste Vertraute der Oligarchin Timoschenko die Macht und hievten ihre Gefolgsleute an die Schaltstellen des Staates. Mitglieder des „Rechten Sektors“ unter Dmitri Jarosch wurden ebenfalls an der Regierungsbildung beteiligt.

Der neue Übergangsregierungschef Arseni Jazenjuk versprach, die Ukraine vollständig zu erneuern. Nina Jeglinski bewertete seine Amtszeit als Übergangsregierungschef und in der darauf unmittelbar folgenden Regierung als Ministerpräsident unter dem Präsidenten Poroschenko jedoch weniger positiv: „Die Forderungen der Demonstranten auf dem Maidan sahen den Kampf gegen die Korruption, die Neustrukturierung des Energiemarktes sowie einen Umbau der Verwaltung nach europäischem Vorbild vor. Mittlerweile sind die...

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