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Die Ukraine – Grenzland oder Brücke?

Reflexionen zum aktuellen Konflikt

Reinhard Hildebrandt

Dieses Buch behandelt die Stellung der Ukraine im Konflikt um Aufrechterhaltung guter wirtschaftlicher und politischer Beziehungen der Ukraine zu Russland einerseits und ihrem Wunsch nach Zugehörigkeit zur Europäischen Union andererseits. In dieser Sache prallen die Strategie zur Erweiterung der EU und das Sicherheitsbedürfnis Russlands aufeinander. Diese rivalisierenden Mächte zerreißen die in ihren Sympathien gespaltene ukrainische Bevölkerung. Als traditionelles Grenzland wäre für die Ukraine die Brückenfunktion zwischen Russland und der EU jedoch angemessen. Es droht schließlich der Verlust der Unabhängigkeit, wenn der Konflikt auf absehbare Zeit zu keinem friedlichen Ende führt. Der Autor folgert, dass dessen Fortdauer auch das Verhältnis zwischen Europäischer Union und Russland entfremdet und ein Wiederaufleben des Ost-West-Konflikts nicht mehr ausgeschlossen ist.
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IX. Sanktionen oder Entspannung?

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IX.  Sanktionen oder Entspannung?

1.  Verzögerte Lieferung von französischen Kriegsschiffen nach Russland

Laut Spiegel Online vom 30.10.2014 berichtete der russische Vizeministerpräsident Dmitri Roomin, dass Russland für den 14. November 2014 eine Einladung der französischen Regierung zur Übergabe des Hubschrauberträgers an Russland erhalten habe. Einen Tag später widerrief die französische Regierung ihre Einladung zwar mit dem Argument, die Bedingungen seien noch nicht erfüllt, aber an einer endgültigen Auslieferung schienen kaum Zweifel zu bestehen (Spiegel Online, 30.10.2014).

Nach einer weiteren Verzögerung des Ausliefertermins erinnerte die russische Regierung daran, dass sie den Kaufpreis bereits gezahlt habe. „Wenn der Vertrag nicht eingehalten wird“, mahnte sie, „muss Frankreich mit gravierenden politischen Konsequenzen und einem Gerichtsverfahren rechnen“, so der russische Botschafter bei der Nato (Brändle, Frankfurter Rundschau, 25.11.2014). Die nach dem 30. November laut Abkommen fälligen Strafzahlungen suchte die französische Regierung im Tauschgeschäft für eine Vertagung der Auslieferung auf das Jahr 2015 durch einen geringfügigen Preisnachlass für das Schiff zu vermeiden. Die russische Regierung akzeptierte schließlich das Angebot Frankreichs und bestand nicht mehr auf die sofortige Überführung des fertigen Hubschrauberträgers und eines weiteren Schiffes.

Mit Verweis auf AFP (Agence-France-Presse) berichtete die Frankfurter Allgemeine am 16.1.2015: „Im Streit über die gestoppte Lieferung von zwei französischen Mistral-Kriegsschiffen will Russlands Präsident Wladimir Putin offenbar eine Eskalation vermeiden. Zwar gehe er nach wie vor davon aus, dass Paris den...

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