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Ad-hoc-Publizität von Zwischenschritten

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Tobias Kallmaier

Dieses Buch behandelt die Ad-hoc-Publizität von Zwischenschritten. Der Autor gibt Emittenten Anhaltspunkte, ab wann sie mit einer Veröffentlichungspflicht rechnen müssen. Emittenten wird ferner ein Weg aufgezeigt, wie sie mit der Veröffentlichungspflicht im Fall schützenswerter Interessen umgehen können. Das Buch zeigt auf, dass auch künftige Ereignisse konkrete veröffentlichungspflichtige Tatsachen sein können. Dazu ist eine überwiegende Eintrittswahrscheinlichkeit erforderlich. Für die Kursrelevanz bedarf es hingegen keiner überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Es ist lediglich eine abgesenkte Mindestwahrscheinlichkeit notwendig. Die gefundenen Ergebnisse werden anhand mehrerer praxisrelevanter Beispiele angewandt.
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G. Selbstbefreiung der Gesellschaft gemäß § 15 Abs. 3 WpHG

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Ein wesentlicher Schutzmechanismus der Emittenten von Wertpapieren gegen die rechtlich grundsätzlich notwendige, aber strategisch voreilige Veröffentlichung von Informationen besteht in der Möglichkeit, sich rechtzeitig von der Ad-hoc-Veröffentlichungspflicht zu befreien. Dabei gibt es jedoch einige Streitfragen, insbesondere auch im Zusammenhang mit dem Umgang mit Zwischenschritten, die es näher zu erörtern gilt.

I. Inanspruchnahme der Selbstbefreiung

Ein wesentlicher Streitpunkt ist die Frage, ob die Selbstbefreiungsmöglichkeit aktiv durch einen Beschluss des Emittenten in Anspruch genommen werden muss oder ob die Selbstbefreiung bei Vorliegen der Voraussetzungen kraft Gesetzes eintritt. Bedeutung erlangt diese Frage insbesondere dann, wenn ein Emittent die Möglichkeit der Selbstbefreiung nicht bedacht oder die Entstehung einer Insider-Information falsch eingeschätzt hat. Dies hat in besonders hohem Ausmaß Bedeutung bei der Ad-hoc-Veröffentlichungspflicht von Zwischenschritten, da diese oftmals nicht erkannt werden oder eine Überprüfung der ad-hoc-rechtlichen Publizität bzw. der Befreiung von der Veröffentlichung unterlassen wird. In diesem Fall ist es aufgrund der Bußgeldandrohung und möglicher Schadensersatzansprüche604 von besonderer Bedeutung, ob dem Emittenten bei einer unterlassenen Prüfung der Inanspruchnahme der Befreiungsmöglichkeit gegebenenfalls mit einer Befreiung kraft Gesetzes geholfen werden kann.

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