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Zur Problematik der Bildung sogenannter schwarzer Kassen in Kapitalgesellschaften

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Isabel Kollenberg-Ahrens

Dieses Buch beschäftigt sich mit dem Problem schwarzer Kassen in der strafrechtlichen Praxis und Theorie. Bis zu den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts in der sogenannten «Siemens-Affäre», in der es um ein System schwarzer Kassen, dunkler Verbindungen und illegaler Geschäfte in der Wirtschaft ging, haben sich Rechtsprechung und Literatur weitestgehend auf die Untersuchung schwarzer Kassen im Bereich der öffentlichen Verwaltung und der politischen Parteien beschränkt. Durch die «Siemens-Affäre» steht die Frage der Strafbarkeit schwarzer Kassen nach § 266 StGBin Kapitalgesellschaften im Fokus der Öffentlichkeit und der Strafrechtswissenschaft. Die Autorin untersucht die Ansätze von Literatur und Rechtsprechung zur Lösung der Problematik unter dem Gesichtspunkt der Untreuestrafbarkeit, die sich speziell bei der Bildung und Unterhaltung schwarzer Kassen in der Wirtschaft stellt.
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1. Kapitel: Grundlagen zu schwarzen Kassen

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Vor der rechtlichen Untersuchung erfolgt ein Überblick über schwarze Kassen im Allgemeinen. Zum einen soll der Begriff „schwarze Kasse“ näher beleuchtet werden und zum anderen ein Blick auf die Motive zur Einrichtung schwarzer Kassen erfolgen.

I.   Die schwarze Kasse – Definition

Unter sog. schwarzen Kassen werden gemeinhin vor der Öffentlichkeit, vor dem Vermögensinhaber selbst oder vor zuständigen Stellen geheim gehaltene Konten oder auch Bar-Depots verstanden, in denen Gelder des jeweiligen Vermögensträgers angesammelt werden, um im Anschluss im wirklichen oder vermeintlichen Interesse des Vermögensinhabers verwendet zu werden5.

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