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Die Bedeutung des Urlaubszwecks für den Anspruch auf Urlaub nach dem Bundesurlaubsgesetz und die Behandlung von Urlaubsstörungen

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Krystyna Okoye-Montis

Das Buch zeigt die vielfältigen Folgen von Urlaubsbeeinträchtigungen auf und systematisiert sie. Jeder Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Störungen des in der Erholung des Arbeitnehmers liegenden Urlaubszwecks können zu einer Aufrechterhaltung des Urlaubsanspruchs führen. Die Autorin untersucht insbesondere die folgenden Fragen: Wie wirken sich Urlaubsstörungen auf den Urlaubsanspruch aus? Welche unionsrechtlichen Vorgaben existieren? Was kennzeichnet das Merkmal der Erholung und wie hat sich dieses Merkmal entwickelt? Wie ist das Verhältnis von Urlaubsstörungen zum allgemeinen Leistungsstörungsrecht und der Störung der Geschäftsgrundlage? Kann die bereits vorhandene Systematik dazu verhelfen, einheitliche Lösungen zu finden?
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Sechster Teil: Ergebnisse

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A. Kein allgemeiner Grundsatz der urlaubsgünstigen Lösung

Die hier vorgenommene Einordnung und vorgeschlagene Behandlung der mannigfaltigen Fallgestaltungen, die Einfluss auf den Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers nehmen können, lässt erkennen, dass kein allgemeiner Grundsatz der urlaubsgünstigen Lösung existiert.

Ganz grundsätzlich kann nicht von dem Prinzip einer stets zu ergreifenden urlaubsgünstigen Lösung ausgegangen werden, vielmehr ist von einer im Ausnahmefall bestehenden, urlaubsgünstigen Lösung nur in denjenigen Fällen auszugehen, in denen ein Fortbestand des Urlaubsanspruchs begründet wird oder in denen ein Urlaubsnachgewähranspruch entsteht. Eine urlaubsgünstige Lösung im Sinne einer für den Arbeitnehmer positiven Rechtsfolge kann außerdem im Falle der Spezialregelung zur Urlaubsabgeltung und damit der Regelung der Risikoverteilung im Falle der Beendigung des Arbeitsverhältnisses angenommen werden.

Fehlen Anhaltspunkte dafür, dass die Risikoverteilung zu Lasten des Arbeitgebers im Hinblick auf den Urlaubsanspruch stärker ausgestaltet werden soll, kann nicht von dem Gebot der urlaubsgünstigen Lösung ausgegangen werden.

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