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Naturschutzrechtliche Probleme bei der Zulassung und Planung von Windenergieanlagen auf dem Land

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Joyce von Marschall

Die Autorin untersucht, inwieweit naturschutzrechtliche Belange im Rahmen der Zulassung und Planung von Onshore-Windenergieanlagen (WEA) Einfluss auf deren öffentlich-rechtliche Zulässigkeit haben. Sie versucht vor dem Hintergrund des geltenden Naturschutzrechts die Fragen nach den Gründen dafür zu beantworten, dass der Ausbau von WEA hinter den politischen gesetzten Zielen zurückbleibt. Dieses Buch hinterfragt, an welchen rechtlichen Stellschrauben gedreht werden kann, um den Ausbau von WEA zu beschleunigen und somit den Atomausstieg zu ermöglichen. Die Autorin unterbreitet eine Mehrzahl von Vorschlägen, wie sowohl die Gesetzgebung und die Rechtsprechung als auch der Rechtsanwender den zu befürwortenden Ausbau von WEA als einem Segment der Erneuerbaren Energien unterstützen kann.
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1. Teil: Belange des Naturschutzrechts bei Zulassungsentscheidungen von Windenergieanlagen

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Zunächst ist die Genehmigungsebene von WEA als Einzelvorhaben vor naturschutzrechtlichen Hintergrund zu untersuchen. Hierzu ist zu Beginn darzustellen, wann WEA einer Genehmigungspflicht unterliegen (1. Abschnitt). Sodann ist zu überprüfen, unter welchen Voraussetzungen die genehmigungspflichtige WEA genehmigungsfähig ist. Die Genehmigungsfähigkeit bestimmt sich grundsätzlich danach, ob nicht nur beim Bau, sondern auch voraussichtlich beim späteren Betrieb die einschlägigen fachrechtlichen Vorgaben eingehalten werden können.49 Hierbei wird neben den immissionsschutz- und baurechtlichen Anforderungen (2. Abschnitt) ein besonderes Augenmerk auf die naturschutzrechtlichen Vorgaben (3. Abschnitt) gelegt. Zuletzt wird auf die Besonderheiten von WEA im Wald und des „Repowerings“, namentlich der Ersetzung alter WEA durch neue, auf Zulassungsebene eingegangen (4. Abschnitt).

1. Abschnitt: Genehmigungspflichtigkeit und einschlägiges Zulassungsverfahren

Aufgrund ihrer Größe sind WEA in der Regel als bauliche Vorhaben genehmigungspflichtig. Abhängig von der Anlagengröße ist entweder eine Baugenehmigung oder eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung erforderlich. Bei kleineren Anlagen bis zu 50 m Höhe, die nicht genehmigungsfrei sind,50 ist nach der jeweils einschlägigen Landesbauordnung eine Baugenehmigung zu beantragen und ein ← 35 | 36 → entsprechendes Genehmigungsverfahren durchzuführen. Ab 50 m Gesamthöhe51 bedarf eine WEA nach § 4 I BImSchG i.V.m. Nr. 1.6 Anhang zu 4. BImSchV52 einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung. Die sachliche und örtliche Zuständigkeit53 für die Entscheidung über die Zulassung richtet sich nach dem jeweiligen Landesrecht, vgl. Art 83, 84 I 1 GG.54 Für den Fall, dass eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung erforderlich ist, ist ein entsprechender Antrag zu...

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