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Naturschutzrechtliche Probleme bei der Zulassung und Planung von Windenergieanlagen auf dem Land

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Joyce von Marschall

Die Autorin untersucht, inwieweit naturschutzrechtliche Belange im Rahmen der Zulassung und Planung von Onshore-Windenergieanlagen (WEA) Einfluss auf deren öffentlich-rechtliche Zulässigkeit haben. Sie versucht vor dem Hintergrund des geltenden Naturschutzrechts die Fragen nach den Gründen dafür zu beantworten, dass der Ausbau von WEA hinter den politischen gesetzten Zielen zurückbleibt. Dieses Buch hinterfragt, an welchen rechtlichen Stellschrauben gedreht werden kann, um den Ausbau von WEA zu beschleunigen und somit den Atomausstieg zu ermöglichen. Die Autorin unterbreitet eine Mehrzahl von Vorschlägen, wie sowohl die Gesetzgebung und die Rechtsprechung als auch der Rechtsanwender den zu befürwortenden Ausbau von WEA als einem Segment der Erneuerbaren Energien unterstützen kann.
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Einführung

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1. Abschnitt: Problemstellung und Darstellung des Untersuchungsziels

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit öffentlich-rechtlichen Problemstellungen bei der Zulassung und Planung von Windenergieanlagen (im Folgenden als „WEA“ abgekürzt) an Land, wobei der Fokus auf der Vereinbarkeit mit den Vorgaben des Naturschutzrechts liegt. Hintergrund der Untersuchung ist, dass die Windenergienutzung in Deutschland ein wesentlicher Teil der politisch gewollten und vom Gesetzgeber beschlossenen „Energiewende“ ist. Jedoch zeigt sich in der Praxis, dass der Ausbau der Windenergie langsamer vorangeht als dies erforderlich wäre, um die vom Gesetzgeber vorgegebenen Ziele zu erreichen. Als ein wesentliches Hemmnis wird oftmals das Naturschutzrecht angesehen, dessen Bestimmungen der Zulassung von WEA entgegenstehen können. Ziel dieser Arbeit ist es zu untersuchen, inwieweit das Naturschutzrecht dem Ausbau der Windenergie1 an Land („Onshore-Windenergie“2) tatsächlich entgegensteht und welche Möglichkeiten de lege lata und gegebenenfalls de lege ferenda bestehen, den Ausbau der Windenergie unter Beachtung der naturschutzrechtlichen Regelungen voran zu bringen.

Wegen ihrer Vorteile gegenüber Atomenergie und fossilen Energiequellen3 haben erneuerbare Energien und insbesondere die Windenergie schon in den letzten Jahren eine immer größere Bedeutung erlangt, bevor ihr Ausbau in den letzten Jahren zum erklärten gesetzgeberischen Ziel erhoben wurde.4 Besonders durch ← 23 | 24 → die Negativerlebnisse mit Atomenergie in Fukushima im März 2011 hat sich ein gesellschaftlicher und politischer Wandel dahingehend vollzogen, dass durch die Energiewende eine Neuausrichtung der Energiepolitik in Deutschland stattfinden soll. Hierunter ist die Abkehr von der Kernenergienutzung und Stromgewinnung durch fossile Energieträger zu...

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