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Mediation im Arbeitsrecht

Möglichkeiten, Anwendungsbereiche, Umsetzung

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Regina Nink

Das Buch untersucht Möglichkeiten, Anwendungsbereiche und Umsetzung von Mediation im Arbeitsrecht. Ein Vergleich mit bestehenden Konfliktlösungsverfahren im Tarif-, Betriebsverfassungs- und Individualarbeitsrecht ergibt, dass diese mangels vollständiger Eigenverantwortlichkeit der Parteien überwiegend keine passiven Mediationen sind. Der größte Mediationsbedarf besteht bei Individualstreitigkeiten. Neben der Begutachtung des Güterichtermodells untersucht die Autorin Fragen der Umsetzung betriebsinterner Mediation, wie die Person des Mediators, Kostentragungspflichten, Auswirkungen auf Ausschlussfristen und Kündigungen sowie Rechte des Betriebsrats. Weiter werden der Abschluss von Mediationsvereinbarungen sowie einzelne Regelungen wie Klageverzicht und Vertraulichkeitsabrede behandelt.
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D. Gerichtliche Mediation

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Die Mediation als ursprünglich außergerichtliches Konfliktlösungsverfahren hat heute auch Eingang in gerichtliche Verfahren gefunden. Die gerichtliche Mediation stammt ursprünglich aus den USA und wird heute international in unterschiedlicher Ausgestaltung durchgeführt.921 In den USA bieten einige Gerichte mit einem Multi-Door-Courthouse verschiedene Konfliktlösungsverfahren an, wobei für den jeweiligen Konflikt das passende Verfahren vermittelt wird.922

In Deutschland wurde Mediation seit Anfang der 2000er Jahre in verschiedenen Projekten an deutschen Gerichten durchgeführt. Diese Praxis war einer anhaltenden Diskussion ausgesetzt, bei der Vorbehalten in der Literatur, bei Anwälten, Mediatoren und Mediationsverbänden positive Erfahrungen an den Gerichten gegenüberstanden. Der Gesetzgeber hat sich beim Erlass des Mediationsgesetzes schließlich gegen eine begrenzte Gerichtsmediation und für ein erweitertes Güterichtermodell entschieden.923

Nachfolgend werden nach einem einleitenden Vergleich der Mediation mit bestehenden gerichtlichen Konfliktlösungsverfahren verschiedene Anwendungsarten gerichtlicher Mediation und die gesetzliche Regelung zum Güterichterverfahren dargestellt. Anschließend wird die Vereinbarkeit der im Rahmen von Güterichterverhandlungen durchgeführten Mediation mit verfassungs- und verfahrensrechtlichen Vorgaben überprüft und Möglichkeiten sowie Grenzen dieser Verfahren bewertet.

I. Mediation im Vergleich zu bestehenden gerichtlichen Konfliktlösungsverfahren

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