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Mediation im Arbeitsrecht

Möglichkeiten, Anwendungsbereiche, Umsetzung

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Regina Nink

Das Buch untersucht Möglichkeiten, Anwendungsbereiche und Umsetzung von Mediation im Arbeitsrecht. Ein Vergleich mit bestehenden Konfliktlösungsverfahren im Tarif-, Betriebsverfassungs- und Individualarbeitsrecht ergibt, dass diese mangels vollständiger Eigenverantwortlichkeit der Parteien überwiegend keine passiven Mediationen sind. Der größte Mediationsbedarf besteht bei Individualstreitigkeiten. Neben der Begutachtung des Güterichtermodells untersucht die Autorin Fragen der Umsetzung betriebsinterner Mediation, wie die Person des Mediators, Kostentragungspflichten, Auswirkungen auf Ausschlussfristen und Kündigungen sowie Rechte des Betriebsrats. Weiter werden der Abschluss von Mediationsvereinbarungen sowie einzelne Regelungen wie Klageverzicht und Vertraulichkeitsabrede behandelt.
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E. Außergerichtliche Mediation

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Außergerichtliche Mediationen sind für betriebsinterne Konflikte und betriebsexterne Tarifstreitigkeiten denkbar. Da für Mediationen im Tarifrecht kaum praktische Möglichkeiten gesehen werden,1153 beschränkt sich die weitere Untersuchung auf innerbetriebliche Mediationen.

Bereits im Jahr 2004 war nach Marketingstudien die Mediation in der Arbeitswelt der drittstärkste Einsatzbereich nach der Familienmediation und der Wirtschaftsmediation.1154 Einige große Unternehmen wie die E.ON Kernkraft GmbH und die SAP AG praktizieren betriebsinterne Mediation und tauschen ihre Erfahrungen im Rahmen des Round-Table-Mediation und Konfliktmanagements der deutschen Wirtschaft aus.

Im Folgenden werden Einzelfragen bei der praktischen und rechtlichen Umsetzung betriebsinterner Mediationen untersucht. Dieses Kapitel beleuchtet zunächst die Umsetzung von Mediationen in Unternehmen, insbesondere die Fragen, wer als Mediator eingesetzt und wie die Kostentragung gestaltet werden kann. Anschließend werden einzelne Problemfelder innerbetrieblicher Mediationen untersucht. Nach Darstellung der rechtlichen Möglichkeiten zur Einführung von Mediationsverfahren in Unternehmen werden abschließend einige ausgewählte Regelungen in Mediationsvereinbarungen behandelt.

I. Umsetzung innerbetrieblicher Mediation

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