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Mediation im Arbeitsrecht

Möglichkeiten, Anwendungsbereiche, Umsetzung

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Regina Nink

Das Buch untersucht Möglichkeiten, Anwendungsbereiche und Umsetzung von Mediation im Arbeitsrecht. Ein Vergleich mit bestehenden Konfliktlösungsverfahren im Tarif-, Betriebsverfassungs- und Individualarbeitsrecht ergibt, dass diese mangels vollständiger Eigenverantwortlichkeit der Parteien überwiegend keine passiven Mediationen sind. Der größte Mediationsbedarf besteht bei Individualstreitigkeiten. Neben der Begutachtung des Güterichtermodells untersucht die Autorin Fragen der Umsetzung betriebsinterner Mediation, wie die Person des Mediators, Kostentragungspflichten, Auswirkungen auf Ausschlussfristen und Kündigungen sowie Rechte des Betriebsrats. Weiter werden der Abschluss von Mediationsvereinbarungen sowie einzelne Regelungen wie Klageverzicht und Vertraulichkeitsabrede behandelt.
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Obwohl der Gütegedanke und die Schlichtung im Arbeitsrecht stark verbreitet sind, bestehen in weiten Bereichen zusätzliche Möglichkeiten, Mediationsverfahren zu etablieren. Die bisherigen außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren im Arbeitsrecht stellen überwiegend keine Mediationsverfahren dar. Durch die Mediation können weitere Lösungspotentiale genutzt werden und Konflikte für alle Parteien befriedigender und zum Teil schneller und kostengünstiger gelöst werden.

Am besten eignet sich Mediation für frühe Konflikte des Individualarbeitsrechts. Bei betriebsverfassungsrechtlichen Streitigkeiten ist dagegen zu unterscheiden, ob es sich um rechtlich oder persönlich geprägte Konflikte handelt. Im zweiten Fall können Mediationen die Zusammenarbeit der Betriebspartner nachhaltig verbessern. Im Tarifrecht ist dagegen wegen der traditionell etablierten Schlichtungsverfahren wenig Raum für die Mediation. Allerdings können auch hier die Verhandlungsgrundsätze des Harvard-Konzepts genutzt werden.

Beim Einsatz der Mediation sollte der Schwerpunkt auf die außergerichtliche Mediation gelegt werden. Durch das Mediationsgesetz wurde für das Güterichtermodell eine gesetzliche Grundlage geschaffen, nach der auch gerichtsinterne Mediationen durchgeführt werden können. Allerdings können die Grundsätze der Mediation bei Richtermediationen nicht umfassend umgesetzt werden. Weder Richtermediatoren noch die Parteien konnten sich in den Pilotprojekten bisher ganz auf die Eigenverantwortlichkeit der Medianden einstellen und diese umsetzen. Tatsächlich sollten für eine klare Abgrenzung der Verfahren echte Mediationen vornehmlich außerhalb der Gerichte angeboten werden. Bei Güterichterverhandlungen können einige Verfahrensvorteile, insbesondere eine sachgerechte Verhandlungsführung durch einen nicht entscheidungsbefugten Richter, der die Grundsätze...

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