Show Less
Restricted access

Die betriebsbedingte Kündigung von Leiharbeitnehmern

Series:

Anne Praß

Hire and fire von Leiharbeitnehmern – oder doch faktische Unkündbarkeit? Die Autorin arbeitet Rechtsfragen auf und weist auf Fallstricke bei der betriebsbedingten Kündigung von Leiharbeitnehmern hin. Leiharbeiter gelten als schnell kündbar. Dabei wird übersehen, dass das KSchG auch für die Leiharbeit gilt und die Rechtsprechung dort z.T. sogar höhere Anforderungen an die Arbeitgeber stellt. Die Rechtsfragen der betriebsbedingten Kündigung in der Leiharbeit entstehen aus dem vom Normalarbeitsverhältnis abweichenden Dreiparteienverhältnis zwischen Verleiher, Leiharbeitnehmer und Entleiher. KSchG und Rechtsprechung sind jedoch auf das Zweipersonenverhältnis zugeschnitten. Dieses Spannungsverhältnis prägt alle Prüfungspunkte der betriebsbedingten Kündigung und sorgt für ungeklärte Rechtsfragen.
Show Summary Details
Restricted access

B) Grundlagen

Extract

← 8 | 9 →

B)  Grundlagen

I)  Begriffsbestimmung

Die Arbeitnehmerüberlassung stellt eine Form des drittbezogenen Personaleinsatzes dar.46 Nach § 1 AÜG stellt dabei ein Arbeitgeber als Verleiher einen Arbeitnehmer ein, den er zum Zwecke der Arbeitsleistung an den Entleiher als Dritten überlässt.

Im alltäglichen Sprachgebrauch aber auch in der Literatur und Rechtsprechung werden die Begriffe Arbeitnehmerüberlassung, Leiharbeit und Zeitarbeit sowie Personalleasing größtenteils parallel verwendet.47 Auch die Bundesagentur für Arbeit wendet die Begrifflichkeiten synonym an.48

Der Gesetzgeber hat sich bei der Benennung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes für den Begriff der Arbeitnehmerüberlassung entschieden.49 Im diesem Gesetz wurden die gebräuchlichen Bezeichnungen Verleiher, Entleiher und Leiharbeitnehmer aufgenommen, die Rechtsbeziehung zwischen den Beteiligten jedoch als Arbeitnehmerüberlassung bezeichnet.

Der Begriff der Leiharbeit ist die älteste Bezeichnung. Der Begriff ist umgangssprachlich entstanden, was sich in dem unjuristischen Gebrauch der Bezeichnung „Leihe“ zeigt.50 Der Begriff ist dabei nicht als Leihe im Sinne des § 598 BGB zu verstehen. Zum einen ist Vertragsgegenstand nicht die Gestattung zum Gebrauch einer Sache, zum anderen erfolgt die Überlassung des Arbeitnehmers gegen eine Überlassungsprämie und damit nicht unentgeltlich.51 Trotz dieser kritisierten Ungenauigkeiten hat sich der Begriff der Leiharbeit im allgemeinen Sprachgebrauch ← 9 | 10 → durchgesetzt.52 Auch der Gesetzgeber hat sich sowohl im Rahmen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes, als auch bei der neueren Gesetzgebung für den Begriff der Leiharbeit entschieden. Auch auf europäischer Ebene wird die Bezeichnung Leiharbeit verwandt. Bereits 1991 trat die Richtlinie zur...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.