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Aufklärungspflicht und Schadensersatz wegen Aufklärungspflichtverletzung am Beispiel der Anlageberatung

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Felix Rödel

Der Autor beschäftigt sich mit der Aufklärungspflicht und dem Schadensersatz wegen Aufklärungspflichtverletzung bei der Anlageberatung. Nach der dogmatischen, vor allem schuldrechtlichen Einordnung der Aufklärungspflicht – besonders im Hinblick auf die Folgen bei Sekundäransprüchen – wird diese im Rahmen der Anlageberatung dargestellt. Der Schadensersatz wegen feststehender Aufklärungspflichtverletzung des Anlageberaters wird im Hinblick auf die zivil- und aufsichtsrechtlichen Pflichten der Bank bei der Erbringung der Anlageberatung besprochen. Das Buch gibt weiterhin einen Ausblick auf die mit dem Honoraranlageberatungsgesetz verbunden Änderungen sowie die europäische Entwicklung nach MiFID II.
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(c) Das bewegliche System nach Breidenbach

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(c) Das bewegliche System nach Breidenbach

Breidenbach hat das Konzept des beweglichen Systems im Jahr 1989 weiterentwickelt und ebenfalls versucht, es für die Herleitung vorvertraglicher Aufklärungspflichten nutzbar zu machen.415 Als Stützen des beweglichen Systems hat Breidenbach drei Elemente, nämlich den Informationsbedarf, die Informationsmöglichkeit und den Funktionskreis des Aufklärungsschuldners, vorgeschlagen. Durch die Reduzierung auf diese drei Kriterien könne eine „unendliche[n] Vielfalt möglicher Fallkonstellationen“ erfasst werden und so im jeweiligen Einzelfall die Informationslastverteilung bestimmt werden.416

Der Informationsbedarf beschreibt dabei die Wesentlichkeit der Information. In Anlehnung an die Rechtsprechung des BGH, wonach über die Tatsachen, ← 104 | 105 → die für die Willensbildung einer Partei offensichtlich von ausschlaggebender Bedeutung sind, aufzuklären ist,417 soll das Element des Informationsbedarfs die Aufklärung über unbedeutende Umstände ausschließen. Als „Gradmesser“ für den Informationsbedarf soll ausschließlich die Notwendigkeit der Information für die Entscheidungsfindung dienen.418 Im beweglichen System komme es auf die Zahl und Stärke der einzelnen Elemente an, weswegen das Vorliegen des Informationsbedarfs allein nicht ausreichend sei, um eine Aufklärungspflicht annehmen zu können. Obgleich die Stärke des Informationsbedarfs „nicht ausrechenbar“ sei, müsse im Rahmen einer Abstufung mittels gruppenunterschiedlicher Gewichtungen anhand von Anhaltspunkten ermittelt werden, wie wichtig eine Information für den Entscheidungsprozess ist.419

In Anlehnung an die Rechtsprechung sieht Breidenbach als wichtigste und damit notwendigste Informationen jene über Umstände, die den intendierten Vertragszweck zu vereiteln geeignet sind. Etwas weniger Gewicht komme...

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