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Aufklärungspflicht und Schadensersatz wegen Aufklärungspflichtverletzung am Beispiel der Anlageberatung

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Felix Rödel

Der Autor beschäftigt sich mit der Aufklärungspflicht und dem Schadensersatz wegen Aufklärungspflichtverletzung bei der Anlageberatung. Nach der dogmatischen, vor allem schuldrechtlichen Einordnung der Aufklärungspflicht – besonders im Hinblick auf die Folgen bei Sekundäransprüchen – wird diese im Rahmen der Anlageberatung dargestellt. Der Schadensersatz wegen feststehender Aufklärungspflichtverletzung des Anlageberaters wird im Hinblick auf die zivil- und aufsichtsrechtlichen Pflichten der Bank bei der Erbringung der Anlageberatung besprochen. Das Buch gibt weiterhin einen Ausblick auf die mit dem Honoraranlageberatungsgesetz verbunden Änderungen sowie die europäische Entwicklung nach MiFID II.
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1. Übertragbarkeit auf die Vertragsarten der Kapitalanlage

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1. Übertragbarkeit auf die Vertragsarten der Kapitalanlage

a) Kommissionsgeschäft

Bietet der Anlageberater als Kommissionär im Rahmen eines Finanzkommissionsgeschäfts gemäß der §§ 383 ff. HGB dem Anleger als Kommittenten seine Beratungsleistung an oder erbringt er sie auf Nachfrage, obliegt ihm die Anlageberatung als Nebenleistungspflicht zum Kommissionsgeschäft.

Die Nebenleistungspflicht stützt sich auf die besondere Interessenwahrungspflicht des Kommissionärs nach § 384 Abs. 1 HGB. Das Kommissionsverhältnis ist geprägt durch das Vertrauensverhältnis, da der Kommissionär in besonderem Maße im Interesse des Kommittenten tätig wird. Die Hauptleistungspflicht der Bank als Kommissionär, die Pflicht zur Ausführung des Anlagegeschäfts durch den Abschluss des Ausführungsgeschäfts mit einem Dritten, hängt von der Anlageentscheidung des Kommittenten ab. Dieser entscheidet sich aufgrund der im Rahmen der Anlageberatung erteilten Empfehlung für ein bestimmtes Anlagegeschäft. Die Beratung dient als Nebenleistungspflicht unmittelbar der Verwirklichung der vertraglich verwurzelten Zwecke des Finanzkommissionsgeschäfts.

Eine Einordnung der Beratungspflicht des Anlageberaters als Nebenleistungspflicht aus dem Kommissionsgeschäft ist auch der Rechtsprechung nicht fremd.

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